: Niederlage für die nationalen Kräfte
Bei der Wahl in Niedersachsen ist die NPD weit hinter den eigenen Erwartungen zurückgeblieben. Zufriedenstellende Ergebnisse holte sie dort, wo sie Präsenz zeigt. Zusammenarbeit mit „Freien Kameradschaften“ soll fortgesetzt werden
Sie haben es versucht, die Splitterparteien bei der Niedersachsen-Wahl. So haben sie abgeschnitten: Die Republikaner holten 897 Zweitstimmen, das entspricht 0,0 Prozent. Die Weissen: 518 (0,0); ÖDP: 2.012 (0,1); Einzelbewerber 5.033 (0,1); Partei Bibeltreuer Christen 5.812 (0,2); Volksabstimmung 5.944 (0,2); Graue 9.275 (0,3); Die Friesen 10.071 (0,3); Familie 13.316 (0,4); Die Tierschutzpartei 17.195 (0,5); Freie Wähler 17.932 (0,5). TAZ
„6 plus x“ war die Losung des NPD-Spitzenkandidaten Andreas Molau – welcher Politiker würde auch im Wahlkampf niedrig stapeln. Dabei wusste auch Molau, dass seinen „Nationaldemokraten“ der Einzug ins niedersächsische Landesparlament kaum gelingen würde. Am Ende bekam die NPD dann 1,5 Prozent – eine Niederlage auch auch für Molau. „Wir konnten lediglich rund 53.000 Wähler bewegen“, sagte er am Dienstag.
Einen ganzen Tag lang hatte der ehemalige Spitzenkandidat sich Zeit genommen, um das Wahlergebnis zu bewerten und die weitere Ausrichtung der Parteistrategie zu überlegen. Seine Botschaft: Als „Überzeugungstäter“ werde er auch nach 1,5 Prozent „nicht aufgeben“. Das Eingeständnis einer Niederlage verwundert indes ein wenig: Noch drei Tage vor der Wahl hatte Molau erklärt, ein Ergebnis von zwei Prozent wäre „befriedigend, drei Prozent wären gut, fünf Prozent super“. Für den Fall, dass die NPD nicht in den Landtag einziehe, hatte er angekündigt, künftig als Publizist für die „nationale Opposition“ arbeiten oder gar ein Schulungszentrum aufbauen zu wollen.
Die Wahl in Niedersachsen offenbart, dass NPD oder „Freie Kameradschaften“ (FK) überall dort verstärkt Akzeptanz finden, wo sie präsent sind: In Bad Lauterberg, wo ihr Direktkandidat Michael Hahn im Rat sitzt, erreichte die NPD 5,9 Prozent. In Helmstedt bekam sie 3,6 Prozent. Hier sind die NPDler Adolf und Friedrich Preuß gleich in mehreren Kommunalvertretungen vertreten. In Verden, wo die Partei ebenfalls Kommunalvertreter hat, stimmten 2,7 Prozent für sie. In Walsrode, Celle, Soltau und Bergen, wo die FK relativ stark sind, erreichte die NPD bis zu 2,5 Prozent. In Buxtehude, Delmenhorst und Wilhelmshaven kam sie auf 2,1 Prozent.
NPD und FK erklären, durch den „Wahlkampf der freien und parteigebundenen Kräfte“ sei ein neues Netzwerk geschaffen worden. FK-Führer Christian Worch wird deutlicher: „Sich immer wieder ins Gespräch bringen“, gibt er als Parole aus.
Als Grund für den verfehlten Einzug ins Parlament nennt Molau, dass man kaum Veranstaltungen habe ausrichten können. Zudem seien Medienberichte reine Diffamierung gewesen. Er räumt aber auch ein, dass es am Geld für den Wahlkampf gefehlt habe. So dürfte es die NPD freuen, rund 20.000 Euro Wahlkampfkostenrückerstattung zu erhalten. Gefreut haben dürfte sie sich auch schon darüber: Bei der gleichzeitig zur Landtagswahl stattfindenden „Juniorwahl“ in Niedersachsen stimmten 5,4 Prozent der Schüler im Alter von 12 und 19 Jahren für die NPD. Der Verfassungsschutz spricht von einem bedenklichen Resonanzboden. ANDREAS SPEIT