Schande für das Juristentum

Affäre um Alexander Weiß: CDU will Vorwürfe gegen den Junge-Union-Chef wegen antisemitischer und rassistischer Äußerungen zügig aufklären. Heute muss Weiß zum Rapport in die Parteizentrale. Seine Ämter lässt er vorerst ruhen

Die Affäre Alexander Weiß „wird zügig geklärt werden“. Das versicherte gestern der Landesgeschäftsführer der Hamburger CDU, Gregor Jaecke, auf Anfrage der taz. Die Vorwürfe gegen den Vorsitzenden der Jungen Union (JU) im Parteikreis Nord seien „eine ernste Sache“, so Jaecke. Noch am heutigen Mittwoch wolle er zusammen mit dem CDU-Kreisvorsitzenden, Innenstaatsrat Christoph Ahlhaus, und Ina Diepold, Landesvorsitzende der Jungen Union Hamburg, ein klärendes Gespräch mit dem 21-jährigen Jurastudenten führen.

Weiß werden rassistische und antisemitische Äußerungen vorgeworfen sowie rechtslastige Umtriebe im Internet. Die Staatsanwaltschaft ermittelt aufgrund einer Anzeige wegen Beleidigung. Im Oktober 2007 soll Weiß eine Kommilitonin als „Niggerschlampe“ beschimpft und geäußert haben, „Nicht-Arier“ seine „eine Schande für das Juristentum“. Zudem hat er Einträge hinterlassen in Internetforen mit Namen wie „Nach Frankreich fahr ich nur auf Ketten“.

Weiß erklärte gestern gegenüber dem CDU-Landesverband, sämtliche Funktionen innerhalb der Partei bis zum Abschluss des laufenden strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens ruhen zu lassen.

Am Abend wollte der geschäftsführende Vorstand der Jungen Union sich erstmals mit der Affäre beschäftigen, sagte Diepold. Das weitere Vorgehen müsse innerhalb von 14 Tagen auf einer regulären Sitzung des Landesvorstands beschlossen werden.

Die Vorsitzende des Deutsch-Türkischen Forums (DTF) in der CDU, Bettina Machaczek, will „ein Auge auf die Angelegenheit“ haben. Eine DTF-Vorständlerin hat bereits jede weitere Zusammenarbeit mit Weiß abgelehnt. Machaczek, zugleich stellvertretende Kreisvorsitzende der CDU-Nord, zeigte sich „erstaunt“ über die Vorwürfe: „Herr Weiß hat sich immer korrekt verhalten.“

Der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Thomas Böwer will nun mit einer Anfrage an den Senat in Erfahrung bringen, ob die CDU-Führung nicht schon seit Wochen von den Vorwürfen gegen Weiß gewusst hat. SVEN-MICHAEL VEIT