: NPD meldet Maidemo an
Acht Monate vor dem Tag der Arbeit kündigen Neonazis einen Aufmarsch mit 1.000 Teilnehmern mitten in der City von Hannover an. Hier feiert seit 1890 der DGB
Fast acht Monate ist der Termin noch entfernt. Doch schon jetzt planen „Freie Kameradschaften“ am „Tag der Arbeit“ den „Kampf um die Straße“. Am 1. Mai 2009 wollen NPD und „Freie Kameradschaften“ in Hannover aufmarschieren. Mit der frühzeitigen Anmeldung möchten die Neonazis in der niedersächsischen Landeshauptstadt offensichtlich dem DGB zentrale Plätze streitig machen.
„Die Anmeldung liegt vor“, bestätigt ein Polizeipressesprecher. Der Anmelder Dennis Bührig hofft, am Maifeiertag mitten durch die Innenstadt marschieren zu können. Bührig, Kader der „Kameradschaft Sturm 73“ aus Celle, erwartet bis 1.000 Teilnehmer. NPD-Bundespressesprecher Klaus Beier, räumt dagegen ein: „Noch ist unklar, ob in Hannover die zentrale 1. Mai Kundgebung der NPD stattfindet“. Diesen Marsch würde bisher alleine der Landesverband tragen, sagt er.
In diesem Jahr richtete die Szene bereits zwei Mai-Märsche aus, in Nürnberg und in Hamburg. An der Elbe war es zu massiven Auseinandersetzungen gekommen. Aus dem Naziaufmarsch heraus wurden Demonstranten und Journalisten angegriffen, Barrikaden brannten. Vom rechten Gewaltpotenzial waren die Einsatzkräfte überrascht, räumte damals Polizeipräsident Werner Jantosch ein.
Mit der Anmeldung für die City von Hannover kommt die NPD tatsächlich den Gewerkschaften sehr nahe. Rund um den Klagesmarkt soll auch im kommenden Jahr die Mai-Feier des DGB Niedersachsens starten. „Seit 1890 findet hier die Maifeier der Gewerkschaften statt“, sagt Sebastian Wertmüller, DGB-Regionalchef. Er betont: „Es wird doch wohl keiner annehmen, dass unsere Kolleginnen und Kollegen einen Naziumzug an ihrem Fest vorbeimarschieren lassen“. Die Versammlungsbehörde solle ein Verbot anstreben, sagt er und verspricht Proteste, falls das nicht gelingt: „Hannover meint es ernst mit ‚Bunt statt Braun‘“, betont Wertmüller.
Ob er Erfolg hat, ist unsicher: Nach dem Versammlungsrecht erhalte der Erstanmelder den Zuschlag, sagt ein Polizeipressesprecher und betont, das letzte Wort sei noch nicht gesprochen. Bereits in Hamburg hatten sich NPD und FK daran ergötzt, am 1. Mai als Erste am Museum der Arbeit eine Kundgebung angemeldet zu haben, lange vor den Gewerkschaften. Seit Jahren versuchen Neonazis, den „Tag der Arbeit“ zu besetzen. Gern betonen sie, dass Adolf Hitler den 1. Mai als Feiertag einführte. Verschwiegen wird, dass am 2. Mai SS und SA Gewerkschaftshäuser stürmten und Gewerkschaften verboten wurden. AS