Knatsch ums SEZ

Grüne kritisieren Ausschreibungsverfahren für das Friedrichshainer Sport- und Erlebniszentrum (SEZ)

Das Verfahren um den Verkauf des Friedrichshainer Sport- und Erlebniszentrums (SEZ) an der Landsberger Allee stößt im Abgeordnetenhaus auf Kritik. Die Ausschreibung sei nicht sonderlich seriös gewesen, bemängelte gestern der Grünen-Finanzexperte Oliver Schruoffeneger. Von vornherein sei alles auf den Leipziger Bewerber, den Betreiber des dortigen Poseidon-Bades, zugeschnitten gewesen. Bei diesem sei aber die Bonität unsicher. Der Vertrag, dem das Abgeordnetenhaus noch zustimmen muss, liege noch nicht vor. „Wir wollen belegt haben, dass der Investor auch das Rückgrat hat, ein solches Projekt durchzuziehen.“

Auch von CDU und FDP hagelt es Kritik. Befürchtet wird, dass das Projekt scheitern könnte und das Land Berlin für die Verluste aufkommen muss. Gestern wollte sich der Liegenschaftsfonds, der das SEZ seit Jahresbeginn verwaltet, mit einem weiteren Bewerber treffen, obwohl laut eigenen Angaben der Vertrag mit den Leipzigern bereits so gut wie unterschriftsreif ist.

Die PDS-Sportpolitikerin Martina Michels wies die Kritik gestern zurück. „Die Leipziger haben ein überzeugendes Konzept vorgelegt.“ Für den Fall, dass etwas schief laufe, würden im Vertrag weitreichende Sicherungen und ein Wiederkaufsrecht des Landes vereinbart werden. Die Leipziger wollten das SEZ aufkaufen, sanieren und mit den bisherigen günstigen Eintrittspreisen betreiben. „Das war immer unsere politische Absicht, Erhalt geht vor Abriss.“

In der kommenden Woche soll sich der Vermögensausschuss des Abgeordnetenhauses mit dem SEZ befassen, am 20. Februar könnten die Verträge mit der SPD-PDS-Mehrheit durchs Parlament gehen. ROT