Beck bleibt weg

Die Integrationsbeauftragte Marieluise Beck will nicht Senatorin werden: „Ich bin nicht der deus ex machina“

taz ■ Sozialsenatorin in Bremen statt Integrationsbeauftragte und parlamentarische Staatssekretärin für Familie, Kinder und Jugend in Berlin? „Da ist doch überhaupt nichts dran“, sagt Marieluise Beck. Immer wieder war in den letzten Monaten der Name der Bremer Grünen gefallen, wenn über die zukünftige Besetzung des Rathauses spekuliert wurde. Mit Beck als Senatorin könne er sich auch Rot-Grün vorstellen, ließ etwa Bürgermeister Henning Scherf (SPD) durchblicken. „Ich nehme es zur Kenntnis und lege es weg“, kommentiert Beck. Mit solchen „Sticheleien“ wolle Scherf doch nur die Bremer Grünen ärgern. Die hätten aber SenatorInnen anzubieten, die besser geeignet seien als sie. Beck: „Ich bin nicht der deus ex machina.“

Zu den demnächst anstehenden neuen Verhandlungen im Vermittlungsausschuss um das Zuwanderungsgesetz der rot-grünen Bundesregierung sagte Beck, auf der sachlichen Ebene sei es „kein Problem“, sich mit der CDU zu einigen. Der öffentlich ausgetragene Streit zwischen Regierung und Opposition darüber sei lediglich ein „Scheingefecht“. „Das Gesetz ist weniger revolutionär als von beiden Seiten behauptet“, sagte Beck.

Nicht auszuschließen sei jedoch, dass in den neuen Verhandlungen jetzt so viele noch „liberale“ Regelungen gekippt würden, dass es unter dem Strich besser sei, das jetzige Ausländerrecht beizubehalten. „Es kann sein, dass ich dann lieber kein Zuwanderungsgesetz will“, kündigte Beck an. Ihren ParteifreundInnen werde sie in diesem Fall empfehlen, das Gesetz abzulehnen – obwohl es ursprünglich von Rot-Grün initiiert war. Ob Joschka Fischer und Co. auf das Votum wohl hören werden? Beck: „Ich habe schon vorgearbeitet.“ sim