Der Druck auf die BVG wächst

Jetzt fordert auch die SPD-Regierungsfraktion die Wiederauflage des Sozialtickets

Der Druck auf die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), wieder eine Monatsfahrte für sozial Schwache einzuführen, wächst. Gestern forderte auch die SPD-Fraktion die Neuauflage des zum 1. Januar 2004 abgeschafften Sozialtickets.

Der parlamentarische Geschäftsführer Christian Gaebler wandte sich zudem gegen die Forderung der BVG, für ein Sozialticket müsste es zusätzliche Subventionen geben. Angebliche Einnahmeausfälle, so Verkehrsexperte Gaebler, seien „nicht nachvollziehbar“. Damit unterstützt die SPD-Fraktion die Position von Wirtschaftssenator Harald Wolf (PDS), der mit der BVG über ein neues Sozialticket verhandeln soll.

Auch die Grünen fordern eine Neuauflage des Sozialtickets. Sie glauben allerdings nicht daran, dass dies ohne Senatszuschüsse möglich ist: „Ohne finanzielle Unterstützung des Senats kann die BVG das Sozialticket nicht tragen“, erklärte die Fraktionsvorsitzende Sibyll Klotz. Im Verkehrsausschuss brachten die Grünen gestern einen Antrag ein, der den Senat auffordert, die Streichung seines Zuschusses für das Sozialticket zurückzunehmen.

Unter Hinweis auf die Haushaltsnotlage hatte der Senat die Zuschüsse zum Sozialticket von 17,4 Millionen Euro pro Jahr gestrichen. Insgesamt erhält die BVG rund 500 Millionen Euro jährliche Subventionen vom Land Berlin. Neu verhandelt wird nun auf der Grundlage eines Vorschlags der Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner (PDS). Die BVG soll ein Sozialticket für 39 Euro (bisher 20,40 Euro) anbieten, das nicht nur Sozialhilfeempfängern zusteht, sondern jedem, der eine Befreiung von der Rundfunkgebühr nachweisen kann. ROBIN ALEXANDER