Angst vor dem Loch
Steigende Ausgaben, sinkende Einnahmen: Köln stehen weitere Sozialkürzungen bevor, befürchtet OB Schramma
KÖLN taz ■ Mehrausgaben im Sozial- und Jugendbereich und bei den Personalkosten sowie geringere Einnahmen vergrößern womöglich das Kölner Haushaltsloch, befürchtet Oberbürgermeister Schramma in einem Brief an die Bezirksregierung.
Akuten Handlungsbedarf sieht Schramma zwar noch nicht, weil die Hartz-Gesetze die Stadt vielleicht noch entlasten werden. Falls aber nicht, würden weitere notwendige Kürzungen „insbesondere im sozialen Bereich bestehende Strukturen zerstören“, schreibt er. Laut PDS-Ratsmitglied Jörg Detjen geht es auch anders: „Freigestellte Bedienstete“ sollten die Aufgaben übernehmen, die die Stadt wie bei der Schulsanierung teilweise oder ganz privatisieren will. SUG