Mitzna vor Rücktritt

Schwere Zerwürfnisse in Israels Arbeitspartei. Fraktionschefin bestätigt Rücktrittsabsicht des Parteivorsitzenden. Siedlungsräumung gestoppt

JERUSALEM dpa/taz ■ Der Vorsitzende der israelischen Arbeitspartei und Oppositionsführer Amram Mitzna will nach acht Monaten Amtszeit das Handtuch werfen. Die Fraktionsvorsitzende der Partei, Dalia Izik, bestätigte am Sonntag Medienberichte, wonach der Politiker sein Amt niederlegen will. Für den Abend kündigte Mitzna überraschend eine Pressekonferenz an.

Unter Mitznas Führung hatte die Arbeitspartei bei der Parlamentswahl Ende Januar eine schwere Niederlage eingesteckt und sieben Mandate verloren. Mit 19 Sitzen ist sie inzwischen nicht einmal halb so stark wie die regierende Likud-Partei.

Mitzna, der im Wahlkampf gegenüber den Palästinensern die Politik der Friedensbewegung vertrat, hatte sich innerhalb kürzester Zeit zahllose Feinde in der eigenen Partei gemacht. Zunächst hatte er es strikt abgelehnt, eine große Koalition mit dem Likud von Ministerpräsident Ariel Scharon einzugehen. Inzwischen hat er Scharon angeboten, in die Regierung einzutreten, wenn es um die Verabschiedung eines Friedensabkommens mit den Palästinensern geht. Exparteichef Ben Elieser machte seinen Erzrivalen Mitzna nach der Parlamentswahl für die „schmählichste Niederlage in der Parteigeschichte“ verantwortlich.

Nach dem gewaltsamen Tod eines zweiten Journalisten innerhalb weniger Wochen hat die Vereinigung der Auslandspresse in Jerusalem eine gründliche Untersuchung gefordert. Am Freitagabend war im Gaza-Streifen der 34-jährige Fernsehjournalist James Miller erschossen worden, als er Hausdemolierungen durch israelische Truppen filmen wollte. Augenzeugen berichteten, der Journalist sei von einem Panzer beschossen und am Hals getroffen worden, als er, mit Kollegen filmend und eine weiße Fahne schwenkend, auf das Fahrzeug zugegangen sei.

Israels Armeeführung hat die vor kurzem angekündigte Räumung von zehn jüdischen Kleinsiedlungen im Westjordanland auf unbestimmte Zeit verschoben. Dies schrieb die Zeitung Ha’aretz gestern.