Keine Alternative

Haitis politische Opposition ist ohne Rückhalt und Konzept

SANTO DOMINGO taz ■ Gebetsmühlenartig hatten die Sprecher der in der „Demokratischen Plattform“ zusammengeschlossen Opposition Aristides Rücktritt schon seit Jahren gefordert. Es hat niemanden interessiert: Den Staatschef nicht, der sich auf große Zustimmung in der Bevölkerung und seine bewaffneten „Schimären“ stützen konnte. Und auf das Ausland auch. Denn es gab keine politische Alternative zu ihm. Erst seit gut einem Jahr haben sich die Convergence Démocratique, die „Demokratische Übereinkunft“, und die „Gruppe der 184“ zu einem Bündnis zusammengeschlossen. Ziel der „Demokratischen Plattform“, war es, Aristide zum Abdanken zu zwingen und danach einen „Demokratisierungsprozess“ des Landes einzuleiten. Zur Lösung der sozialen Fragen fielen den Vertretern der diversen Strömungen wenige Antworten ein.

Die Convergence Démocratique ist ein Zusammenschluss von zahlreichen Klein- und Kleinstgruppen sozialdemokratischer und linkssozialistischer Ausrichtung, die sich einst im Exil während der Duvalier-Diktatur gegründet hatten. Dazu kamen moderate Duvalieristen, die die Auswüchse der Terrorherrschaft bedauerten, aber noch immer von der sozialen Sicherheit und den geordneten Verhältnissen von einst schwärmten. Bewegung kam erst mit der vom Unternehmer André Apaid gegründeten „Gruppe der 184“, einem Zusammenschluss von Handelskammervertretern, Unternehmensverbänden, Frauengruppen, Nichtregierungsorganisationen und Menschenrechtlern. Sie wollten mit einer allgemeinen gesellschaftlichen Mobilisierung für das Ende der Aristide- und Lavalas-Regierung sorgen. Eine wirkliche Gefahr oder politische Alternative waren sie nie, denn in der breiten Bevölkerung fanden die eher intellektuellen Opponenten viel zu wenig Zuspruch.

Eine Lichtgestalt hat die „Demokratische Opposition“ nicht hervorgebracht. Und niemand scheint auch jetzt Regierungsverantwortung übernehmen zu wollen. André Apaid will sich seinen Unternehmen widmen, auch der Exkommunist Gérard Pierre-Charles von der Convergence Démocratique strebt kein Staatsamt an. Vermutlich muss jetzt die ehemalige Kolonialmacht Frankreich im Armenhaus aufräumen, gemeinsam mit den USA. HUD