: Schmuggelgut Viagra
Zoll-Bilanz: Schmuggel blüht, aber Zöllner fühlen sich auf Ost-Erweiterung der EU vorbereitet. Schwerpunkt: Illegale Beschäftigung
von KAI VON APPEN
Die Globalisierung der Märkte und die Öffnung der Grenzen zwingen auch den Zoll, neue Aufgaben zu übernehmen und Methoden zu entwickeln. Während die Verkleinerung des Freihafens durch die Abgabe der Speicherstadt im Gefolge der Hafen-City-Pläne für die Kaffee-, Tee- und Teppichhändler aus Sicht der Fachleute „ohne Probleme verlaufen“ ist, muss der Zoll sich bei der Übernahme der Federführung in den Bereichen Organisierte Kriminalität, illegale Beschäftigung oder der „Bekämpfung des Terrorismus“ immer wieder Kritik gefallen lassen.
So war gerade erst am Vortag der Hamburger Zoll ins Visier des ZDF-Magazins „Frontal 21“ geraten, da im September angeblich eine „Terrorwarnung“ des Bundeskriminalamtes nicht ernst genommen worden sei. Dies weist der zuständige Oberfinanzpräsident Horst Kallenbach zurück. Es habe nur einen „unkonkreten Hinweis“ über eine „mögliche Warensendung“ der al-Qaida für den Hafen gegeben. „Nach unserer Risikoanalyse hat es sofort punktuelle und dynamische Kontrollmaßnahmen gegeben“, verteidigt Kallenbach den Zoll: „Alternative wäre die Totalsperrung des Hafens gewesen.“ Zudem verweist er auf die gute Zusammenarbeit mit US-Zöllnern hin.
Und auch die Kritik von Bau- und Polizeigewerkschaftern, die Bekämpfung der Schwarzarbeit laufe noch nicht effektiv, lässt Kallenbach nicht stehen. „Der Zoll konzentriert seine Einsatzkräfte grundsätzlich auf schwere Fälle, denen Straftaten mit großen Schadenssummen zugrunde liegen.“ So hätten die 239 ZöllnerInnen bei 4.678 Firmenüberprüfungen aufgedeckt, dass durch einige Unternehmen insgesamt acht Millionen Euro Sozialbgaben und 5,3 Millionen Euro Steuern vorenthalten wurden.
Klassisches Aufgabengebiet der Zollfahndung bleibt nach Angaben der Leiterin Sabine Heise der Schmuggel. Wenn wegen der EU-Osterweiterung künftig die Grenzkontrollen wegfallen, werden künftig verstärkt mobile Kontrollen per Containerprüfanlagen stattfinden. „Wir sind strategisch vorbereitet.“ So seien im Vorjahr 154 Millionen Schmuggelkippen aufgespürt worden, obwohl „Deutschland vornehmlich nur Transitland für England ist“. Neben der illegalen Einfuhr von Rauschgift tut sich immer ein dritter Schnuggelkomplex auf: Die Markenpiraterie.
So nehme illegaler Handel mit gefälschten Markenprodukten von Shampoos über Kleidung bis Batterien drastisch zu. So sind laut Heise unter anderem 40.000 gefälschte Viagra-Pillen beschlagnahmt worden.
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