Nazi-musik im internet: Razzia wegen Volksverhetzung

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat zum bundesweiten Schlag gegen den Internethandel mit Rechtsrock ausgeholt. Unter der Federführung des BKA wurden gestern durch die Landeskriminalämter (LKA) 333 Wohnungen in 15 Bundesländern durchsucht, davon auch zwei Objekte in Hamburg. „Wir ermitteln wegen Volksverhetzung“, sagt der Sprecher der Hamburger Staatsanwaltschaft, Rüdiger Bagger, „es sind zwei Durchsuchungsbefehle vollstreckt worden.“

Seit Jahren nutzen Neonazis legale Internet-Tauschbösen für den Handel mit inkriminierter Rechtsrockmusik. Nun stieß die Polizei bei der virtuellen Musiktauschbörse KaZaA auf das rege Treiben. Unter einem Pseudonym kann man sich dort einloggen und MP3-Dateien austauschen. Bei KaZaA hatten sich mehrere Rechte eingetragen und ihre Musik angeboten. Interessierte konnten somit volksverhetzende Titel der Gruppen „Landser“ und „Zillertaler Türkenjäger“ herunterladen. Insgesamt sind bei den Ermittlungen 342 Personen ins Visier des BKA geraten.

In den beiden Hamburger Fällen gehen Polizei und Staatsanwaltschaft davon aus, so Bagger, „dass sich auf Computerdisketten oder Festplatte volksverhetzende Titel befunden haben“. Obwohl das BKA die Federführung der Razzien hatte, werden nun die weiteren Ermittlungen vom LKA Hamburg übernommen.

Eine ähnliche Aktion wegen der Verbreitung verbotener Nazi-Musik hatte die Polizei bereits 2001 gegen die Internet-Tauschbörse Napster durchgeführt. „Volksverhetzung ist kein Bagatelldelikt. Skinhead-Musikgruppen transportieren politische Feindbilder für die Ausbreitung rechtsextremistischen Gedankenguts“, zog BKA-Präsident Jörg Ziercke ein erstes Resümee. PEMÜ/AS