Erlass-Fritz jetzt online

DÜSSELDORF taz ■ Ab sofort können sich die NRW-Bürger über alle veröffentlichten Erlasse ihrer Verwaltung im Internet informieren. „NRW ist das einzige Land mit einer vollelektronisch recherchierbaren Sammlung aller geltenden Erlasse“, sagte Innenminister Fritz Behrens (SPD) gestern in Düsseldorf. Die elektronische Erlass-Sammlung sei immer auf dem neuesten Stand. Unter der Adresse http://sgv.im.nrw.de sind neben diesem Service auch alle Gesetze und Verordnungen abrufbar.

Sämtliche Ministerien hatten zuvor ihre Erlasse durchforstet und überflüssige Regelungen gestrichen. „Von gut 3.300 Erlassen haben wir 1.700 abgeschafft – und damit die 50-Prozent-Marke deutlich überschritten“, sagte Behrens stolz. Was nicht in die neue elektronische Erlass-Sammlung aufgenommen wurde, ist mit dem 15. März 2004 automatisch außer Kraft getreten. Experten zweifeln den Sinn der ganzen Streichaktion an. TEI