Merz sät Zwist mit CSU

Unionsfraktionsvize wirft CSU Reformunwillen vor. CSU-Mann Erwin Huber: Merz leidet an „Imageproblem“

BERLIN dpa ■ Friedrich Merz (CDU), der Vizechef der Unionsfraktion, hat der CSU mangelnde Reformbereitschaft vorgeworfen und die Fraktionsgemeinschaft infrage gestellt. Mit Blick auf unterschiedliche Auffassungen der Schwesterparteien zu den Arbeitsmarkt- und Sozialreformen sagte Merz dem Spiegel, die Organisation von CDU und CSU in einer Bundestagsfraktion stoße „jetzt an ihre Grenze“. Die CSU wies die Vorwürfe am Freitag entschieden zurück.

Merz sagte, die CSU und Ministerpräsident Edmund Stoiber würden „in Bayern den Prozess der Reformen unglaublich beschleunigen und in der Bundespolitik eher auf der Bremse stehen“. Mit Blick auf die Fraktionsgemeinschaft im Bundestag betonte der CDU-Politiker: „Wir haben ein echtes Strukturproblem mit diesen beiden Parteien und der ungelösten Machtfrage an der Spitze. Die beiden Parteivorsitzenden (Angela Merkel und Stoiber) paralysieren sich zu oft gegenseitig.“

Bayerns Staatsminister Erwin Huber (CSU) wies Merz‘’ Kritik zurück und warf ihm in n-tv persönliche „Imageprobleme“ vor. Huber forderte Merz auf, zur Sacharbeit zurückzukehren. CSU-Sprecher Bernhard Schwab bezeichnete Merz’ Äußerungen als eine „schwer nachvollziehbare Einzelmeinung“. CDU und CSU arbeiteten eng zusammen. Im Übrigen sei Merz „herzlich nach Bayern eingeladen, um zu sehen, wie die Reformprojekte hier durchgeführt werden“. Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, Volker Kauder (CDU), rief zu Geschlossenheit auf.