OWL entbürokratisiert

In Ostwestfalen-Lippe ist gestern das Bundesprojekt Bürokratieabbau als praktischer Versuch gestartet

DETMOLD dpa/taz ■ In Ostwestfalen-Lippe ist am Montag der erste praktische Versuch des Bürokratieabbaus in NRW gestartet. Die Region sei damit eine von drei Modellregionen in Deutschland, in denen mit dem Pilotprojekt etwa Existenzgründungen erleichtert werden sollen, teilte die Bezirksregierung in Detmold mit. Unter anderem seien die staatlichen Umweltämter Bielefeld und Minden und die Ämter für Arbeitsschutz in Detmold und Paderborn zusammengefasst. Das solle die Zahl der Anlaufstellen für Wirtschaft und Bürger verringern.

Außer Ostwestfalen-Lippe sind Bremen und West-Mecklenburg Modellregionen. Der Versuch ist ein Projekt des Bundeswirtschaftsministeriums in Kooperation mit der Gütersloher Bertelsmann-Stiftung. In den kommenden drei Jahren sollen nach Angaben der Detmolder Bezirksregierung Genehmigungsverfahren verkürzt werden. Jede Stadt oder Gemeinde könne in der Region beispielsweise selbst über verkaufsoffene Sonntage entscheiden.

Die Initiative Bürokratieabbau wurde vor zwei Jahren in Ostwestfalen-Lippe gestartet. Das Projekt ging im Jahr 2002 noch als Initiative „Wirtschaftsnahe Verwaltung“ ins Rennen und wird von der OWL Marketing GmbH koordiniert. Das Land Nordrhein-Westfalen förderte das Projekt. Am 11. März 2004 verabschiedete der Landtag das Bürokratieabbaugesetz Ostwestfalen-Lippe. Die Region ist auch Innovationsregion des Bundes, das heißt, dort dürfen Bundesvorschriften nach Absprache mit der Verwaltung des Bundes für eine bestimmte Zeit außer Kraft gesetzt werden.