Keine Extra-Dose für den Handel

Vom Krisengipfel geht der Einzelhandelsverband ohne Zugeständnisse nach Haus. Umweltministerium, Mehrweghändler und einzelne Discounter beharren auf dem Einwegpfand. Schon nächste Woche könnten Dosen aus den Regalen verschwinden

aus Berlin MATTHIAS URBACH

Ohne Ergebnis blieb gestern das Krisentreffen der Wirtschaftsverbände zum Dosenpfand. Falls der Hauptverband des Deutschen Einzelhandels (HDE), der die Lobby gegen das Dosenpfand anführt, sich nicht eines Besseren besinnt, könnten schon kommende Woche alle Dosen aus den Regalen verschwinden.

Umweltminister Jürgen Trittin (Grüne) verwies den HDE auf seine Zusagen vom Dezember. „Wir haben klar gemacht“, erklärte der Minister gestern im Anschluss an das Treffen, „dass jetzt geltendes Recht umgesetzt werden muss.“ Er setzte der so genannten Lenkungsgruppe von Industrie und Handel eine Frist bis Ende der Woche. Sollte die Gruppe bis dahin nicht, wie am 20. Dezember versprochen, ihre Arbeit an einem bundeseinheitlichen Rücknahmesystem für Dosen und Einwegflaschen wieder aufnehmen, könne das Ministerium die rechtlich heikle Übergangsregelung (Rückgabe gegen Pfandgutschein) nicht länger dulden.

Handel und Einwegindustrie hatten vergangene Woche mit Hinweis auf angebliche Arbeitsplatzverluste und Rechtsunsicherheit die Arbeit am Rücknahmesystem eingestellt. Der HDE zeigte sich gestern uneinsichtig und forderte erneut, das Pfand abzuschaffen und durch eine Abgabe auf Dosen zu ersetzen. Auch der Präsident des Bundesverbandes der Industrie (BDI), Michael Rogowski, machte sich in der Chemnitzer Freien Presse für die Abschaffung des Dosenpfandes stark.

Hier also der Umweltminister, da der Handel? So einfach, wie Einzelhandelssprecher Hubertus Pellengahr die Fronten darstellt, sind sie nicht. Wirtschaft und Handel zogen auf dem Treffen keineswegs an einem Strang. Nicht nur die traditionell auf Mehrweg setzenden Teile der Wirtschaft plädierten für das Dosenpfand, auch der Discounter Lidl. Andere, wie die Großbrauereien, hielten sich erst mal vornehm zurück. Nach Berichten von Teilnehmern der nichtöffentlichen Sitzung erklärte der Lidl-Gesandte, seine Firma habe zur Kenntnis nehmen müssen, dass Einzelne in der Lenkungsgruppe das Rücknahmesystem absichtlich vor die Wand fahren wollten. Daher baue Lidl nun auf ein eigenes Rücknahmesystem.

Der Geschäftsführer des auf Mehrweg setzenden Privatbrauereienverbandes, Roland Demleitner, kündigte an, alle Händler abzumahnen, die kommende Woche noch Einweg ohne ein Rücknahmesystem anbieten würden.