: Danke für eine Arbeitsstelle!
Was die Wirtschaft nicht schafft, sollen die BürgerInnen richten. Clements neues Credo: Wir alle gegen Arbeitslosigkeit
BERLIN taz ■ Im Bundeswirtschaftsministerium ging es gestern ein bisschen zu wie im Partykeller. Es gab Buletten mit Ketchup und Senf, Nudelsalate und belegte Brötchen. Minister Wolfgang Clement gab sich bewusst volksnah, denn das Volk gilt es zu mobilisieren. Er startete nichts weniger als die „größte soziale Bewegung gegen die Arbeitslosigkeit, die es in Deutschland bisher gegeben hat“.
Es ist die Initiative „Teamarbeit für Deutschland“; erste Anzeigen und Plakate sind schon in den Medien und Straßen zu sehen. Sie zeigen viele Köpfe von Menschen, die „gemeinsam gegen Arbeitslosigkeit“ kämpfen wollen. Es sind „engagierte Bürgerinnen und Bürger aus Politik, Kirche, Kultur, Wirtschaft und Gesellschaft“.
Sie alle sind „Profis der Nation“. Dieser Begriff stammt noch aus dem Hartz-Konzept für die Reformen am Arbeitsmarkt; in „Modul 13“ hatte die Kommission im letzten August genau 6,1 Millionen Menschen identifiziert, die zum Abbau der Arbeitslosigkeit beitragen sollen. Dazu gehörten etwa Pfarrer und Lehrer, Vereine, Künstler, Unternehmer, Gewerkschaften oder Wohlfahrtseinrichtungen.
Danach hörte man kaum noch von diesem Ansatz. Bis gestern. Denn inzwischen ist das Bündnis für Arbeit gescheitert und so hofft Clement stattdessen auf ein „Bündnis der Politik“ mit den Bürgern. Denn er bleibt dabei: „Mein Ziel ist Vollbeschäftigung.“ Bis wann dieser Zustand erreicht sein kann – darauf wollte er sich nicht festlegen.
Inzwischen hat der Haushaltsausschuss zehn Millionen Euro bewilligt, die in die Werbung und eine „Roadshow“ investiert werden. Sie beginnt am 27. Juni in Saarlouis und wird in den nächsten drei Jahren weitere 50 Städte ansteuern. Bands werden für Praktikumsplätze werben oder Hochschullehrer erklären, wie man sich selbstständig macht.
Vor allem aber setzt Clement auf Initiativen, die es schon gibt. Sie will er bekannt machen: Da hat etwa der Berliner Unternehmer Hans Wall bundesweit 20.000 Plakatflächen zur Verfügung gestellt, damit der Wirtschaftsminister für die Idee der Ich-AGs werben kann. Oder der Hauptschullehrer Peter Schürmann aus Salzgitter: Er tourt mit einem Truck durch Deutschland, um Schüler anzuleiten und zu motivieren, sich Erfolg versprechend um einen Ausbildungsplatz zu bewerben. Gleichzeitig werden Unternehmen vor Ort animiert, Lehrstellen zu schaffen. 10.000 Ausbildungsplätze hat Schürmann in den letzten drei Jahren akquiriert – ohne öffentliche Mittel. „Darauf bin ich stolz.“ Dieses Gefühl will Clement ihm offensichtlich nicht allein überlassen. U.H.