Die Hamburger Normalität

Proteste gegen Gelöbnis konnten trotz der Verbote nicht verhindert werden

Beide Seiten waren im Anschluss an das Gelöbnisritual zufrieden. „Ich bin sehr froh, dass wir das Ziel erreicht haben und dass die Zeremonie vor den Augen von geladenen Gästen störungsfrei abgehalten werden konnte“, so Polizeipräsident Udo Nagel. Das anti-militaristische Bündnis „Geloebnix“ konnte mit den Ereignissen des Tages ebenfalls leben: „Der Bundeswehr ist es nicht gelungen, Militär als Normalität darzustellen“, sagte Jan Reher von den „Desertören“ bilanzierend.

In der Tat: Durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes am frühen Abend, das Demoverbot für die City aufgrund der Eile im Grundsatz nicht mehr kippen zu können, (taz berichtete), war der Protest zunächst aus der City verbannt. Mit Rückendeckung dieses Persilscheins installierte die Polizei einen Wanderkessel. „Die Demo war optisch nicht wahrnehmbar“, beklagt Anwalt Andreas Beuth. Zudem kam es zu mehreren Übergriffen aus nichtigen Anläßen bis hin zur Demolierung des Lautsprecherwagens.

Dennoch konnte von „Normalität“ keine Rede sein. Trotz eines Aufgebots von 3500 PolizistInnen mit Wasserwerfern konnte nicht verhindert werden, dass DemonstrantInnen in und an das Sperrgebiet gelangten. Über ein Dutzend Menschen mit Trillerpfeifen mussten aus der Bannmeile gezerrt werden.

Immer wieder versammelten sich größere Gruppen mitten auf dem Jungfernstieg. Selbst nach dem Zapfenstreich kesselte die Polizei am Ballindamm noch eine Gruppe ein. 80 Personen wurden fest- oder in Gewahrsam genommen. Beuth kündigte wegen Überfalls auf den Lautsprecherwagen Strafantrag an.

KAI VON APPEN