Ein WTO-Mini-Gipfel

Germanwatch kritisiert „Geheimclub-Treffen“ einiger WTO-Staaten dieses Wochenende in Scharm al-Scheich

GENF taz ■ Bei einem exklusiven Treffen im ägyptischen Scharm al-Scheich wollen die Handelsminister von 27 der 144 Mitgliedsstaaten der Welthandelsorganistion (WTO) heute und morgen über Themen der festgefahrenen Doha-Verhandlungsrunde beraten. Teilnehmer sind neben den WTO-Elefanten USA, EU, Japan und Kanada einige handverlesene Länder Afrikas, Asiens und Lateinamerikas. Auf der Tagesordnung stehen die Themenbereiche (Investitionen, Wettbewerb), bei denen die Industriestaaten auf der nächsten Ministerkonferenz im September Beschlüsse über die Aufnahme von „Liberalisierungsverhandlungen“ durchsetzen wollen.

„Als undemokratische Kungelei“ kritisierte Germanwatch das „Geheimclubtreffen“ in Scharm al-Scheich. „Unter Ausschluss der Mehrheit der WTO-Mitglieder sollen Vorentscheidungen getroffen werden, die hinterher vom Rest kaum noch gekippt werden können“, sagte Vorstand Roland Buntzel und erinnerte an „ähnliche Praktiken“ vor der Ministerkonferenz in Doha vom November 2001. Germanwatch warnte zudem, das von den Industrieländern angestrebten Investitionsabkommen richte sich „komplett gegen die Interessen der Entwicklungsländer“. AZU