Kosten der Elbphilharmonie weiter unklar

SPD stellt förmlichen Antrag auf Vorlage aller Akten zum Konzerthaus. Senat hat trotz Zusicherung nur einen Teil der Unterlagen vorgelegt. Oppositionschef Neumann vermisst Akten aus dem Büro von Senatskanzleichef Schön

Mit einem Antrag auf Vorlage aller Akten zum Bau der Elbphilharmonie will die SPD-Bürgerschaftsfraktion die wahren Gründe für die millionenschweren Mehrkosten für das Konzerthaus ergründen. Die bislang vorgelegten Akten „bringen uns kaum einen Schritt weiter“, kritisierte der Fraktionsvorsitzende Michael Neumann am Sonntag. Dem Senat warf er vor, nur so zu tun, als ob er Transparenz schaffe: „Es reicht uns jetzt“, begründet Neumann den formellen Antrag, der am Donnerstag in der Bürgerschaft als Minderheitenrecht akzeptiert werden wird.

Am 8. Januar hatte Kultursenatorin Karin von Welck (parteilos) dem Parlament Einsicht in die behördlichen Unterlagen zur Elbphilharmonie zugesichert. Jetzt aber stellten SPD-Abgeordnete fest, dass sämtliche Akten zu den Abläufen im Jahr 2008 fehlen. Es handele sich, so Neumann, um kaum mehr als Erläuterungen zu der offiziellen Senatsdrucksache vom 23. Dezember 2008, in der die Kostensteigerungen beziffert wurden.

Die Opposition will aber detailliert erfahren, wie es zur Kostenexplosion kommen konnte. Der öffentliche Anteil für die Elbphilharmonie ist laut dem im Dezember mit dem Bauunternehmen Hochtief geschlossenen Vertrag von geplanten 114 Millionen auf 323 Millionen Euro gestiegen. Aus den Unterlagen gehe nicht hervor, „was genau schief lief, warum, und wer dafür verantwortlich ist“, so Neumann. Speziell gehöre dazu Aufschluss über die Projektsteuerung im vorigen Jahr, die im September zur Entlassung des Projektleiters Hartmut Wegener führte.

Und gar zu gerne hätte Neumann auch Einblick in Akten, die er im Vorzimmer des Bürgermeisters vermutet: „Dessen Staatsrat Volkmar Schön war bis Sommer 2008 Aufsichtsratsvorsitzender der Elbphilharmonie. Wir würden gerne erfahren, was der damals schon wusste.“

SVEN-MICHAEL VEIT