Scharon hält an Abzug aus Gaza fest

Über den Plan lässt Israels Premier nun die Regierung abstimmen, ohne mit einer Mehrheit rechnen zu können. Kommentatoren halten Scharons Sturz für möglich

JERUSALEM dpa ■ Ungeachtet einer drohenden Niederlage will Israels Premier Ariel Scharon am Sonntag die Regierung über seinen überarbeiteten Plan für eine Räumung des Gaza-Streifens abstimmen lassen. Zunächst hatte es geheißen, das Kabinett solle nur über die erste Phase des Stufenplans abstimmen, die eine Räumung von nur drei Siedlungen im Gaza-Streifen vorsieht.

Laut israelischen Medien verfügt Scharon bislang nicht über eine Mehrheit für den gesamten Plan, der eine schrittweise Räumung aller jüdischen Siedlungen im Gaza-Streifen und vier weiterer Siedlungen im Westjordanland vorsieht. Hintergrund der Entscheidung ist nach Medienberichten ein Machtkampf mit Finanzminister Benjamin Netanjahu, der als Scharons stärkster Rivale in der eigenen Likud-Partei gilt. Netanjahu hatte am Donnerstag nach einem Gespräch mit Scharon gesagt, er wolle nur die erste Stufe unterstützen. Zusammen mit den restlichen Phasen handele es sich im Grunde um „den gleichen Plan, den die Likud-Mitglieder zurückgewiesen haben, nur in mehrere Schritte aufgeteilt“. Dies könne er nicht mittragen.

Am Montag ist im Parlament ein Misstrauensvotum gegen die Regierung Scharon angesetzt. Ultrarechte Mitglieder des Kabinetts hatten mit einem Ausscheiden aus der Regierung gedroht, sollte Scharon den Räumungsplan durchsetzen.

Israels Zeitungskommentatoren sprachen von einem möglichen Sturz des Regierungschefs und sahen sogar die Möglichkeit von Neuwahlen. „Das Ende Scharons“, titelte die Zeitung Ha’aretz. Die oppositionelle Arbeitspartei, die einen Abzug aus dem Gaza-Streifen unterstützt, wurde als möglicher Koalitionspartner genannt, falls die ultrarechten Parteien die Regierung verlassen sollten.