Kommentar: Massenarbeitslosigkeit: Kein Konzept, nirgends

Am Arbeitsmarkt scheitert die Politik: Auch im April waren allein in Nordrhein-Westfalen mehr als 900.000 Menschen arbeitslos, die Arbeitslosenquote stagniert wie festgemeißelt bei über zehn Prozent. Die beschäftigungspolitischen Initiativen wie Kanzler Schröders Hartz-Reformen oder das Konzept des „Fördern und Fordern“ von SPD-Landeswirtschafts- und Arbeitsminister Harald Schartau bleiben offensichtlich wirkungslos.

Mehr noch: Sie wirken kontraproduktiv – denn sie sind schlicht zu wirtschaftsnah. Das Konzept des erhöhten Drucks auf die Arbeitssuchenden, mit dem die so genannte Flexibilisierung der Arbeitsmärkte erreicht werden sollte, bremst die Inlandsnachfrage und damit jede Hoffnung auf ein Anziehen der Konjunktur sichtbar aus. Statt Dynamik herrscht Stagnation.

Geändert aber wird der erkennbar falsche Kurs aber nicht. Regierung und Opposition in Bund und Land hängen an dem neoliberalen Dogma, mehr Härte gegenüber den Arbeitslosen, mehr Leistung der noch Arbeitenden werde die Massenarbeitslosigkeit schrumpfen lassen: Während Hartz IV für die Verarmung eines großen Teils der Arbeitssuchenden und damit weiteren Kaufkraftverlusten führen wird, bleibt Nordrhein-Westfalens Regierungschef Peer Steinbrück bei seiner Forderung nach einer Arbeitszeitverlängerung im öffentlichen Dienst. Wer keine Konzepte hat, setzt auf Härte.

ANDREAS WYPUTTA