Voodoo bei Vivantes

Parlamentsausschuss genehmigt Millionenspritze für Klinikkonzern Vivantes. Opposition verlässt die Sitzung

Vivantes kriegt viel Geld. Der Vermögensausschuss des Abgeordnetenhauses genehmigte gestern mit den Stimmen der rot-roten Koalition die vom Senat beschlossene Finanzspritze in Höhe von 230 Millionen Euro. Damit soll der landeseigene Klinikkonzern entschuldet und ein Grundstock für die Sanierung gelegt werden. Die Opposition nahm aus Protest nicht an der Abstimmung teil. Endgültig beschlossen wird der Geldtransfer aller Voraussicht nach erst auf der heutigen Parlamentssitzung. Hier stehen weitere millionenschwere Vorhaben zur Entscheidung: der Verkauf der Wohnungsbaugesellschaft GSW und die Ausgründung der Investitionsbank Berlin (IBB) aus der Bankgesellschaft.

Die Oppositionsfraktionen von CDU, FDP und Grünen protestierten gegen die geplante Finanzspritze. „Die Abgeordneten von SPD und PDS haben ein weiteres Mal ihre parlamentarischen Kontrollpflichten verletzt“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung. Der Senat sei nicht in der Lage gewesen, ein belastbares Sanierungskonzept vorzulegen. Stattdessen seien die Abgeordneten mit einem Kurzvortrag der Unternehmensberatung McKinsey abgespeist worden. Wie binnen zwei Jahren 185 Millionen Euro eingespart werden sollen, sei schleierhaft.

„Wir haben in der Ausschusssitzung nur ein paar dürre Bildchen gesehen“, so der Grünen-Finanzexperte Jochen Esser. Einen Sanierungsplan habe dieses absurde Theater nicht erkennen lassen. Der FDP-Gesundheitsexperte Martin Matz forderte, die Entscheidung über Vivantes zu verschieben. Für die Sanierung hatte er einen Begriff aus der magischen Medizin parat: „Voodoozauber“. ROT