Ab auf die Gleise!

Wie wär’s damit? Hartz-IV-Empfänger bekommen Gutscheine, mit denen sie etwa 20 Mal Bus oder Bahn fahren können. Das würde den Finanzminister 300 Millionen Euro kosten und 6,9 Millionen Menschen indirekt 44 Euro einbringen. Das gesparte Geld werden sie flugs wieder ausgeben und so den privaten Konsum steigern. Weil sie ja aber auch sonst ab und zu Bus gefahren wären, rechnen wir bei den Verkehrsbetrieben nur mit einem Einnahmenplus von 150 Millionen Euro. Stecken sie das Geld in neue Fahrzeuge und Anruf-Sammeltaxi-Stationen oder nehmen Leihfahrräder in ihren Fuhrpark auf, macht unser Finanzminister die Schatulle erneut auf und spendiert 150 Millionen Euro.

Mit weiteren 150 Millionen Euro elektrifizieren wir Bahnstrecken, wo bisher nur Dieselloks verkehren konnten. Das spart bei jeder Fahrt etwa 25 Prozent klimaschädliches CO₂. Darüber hinaus gewinnt das Netz immens an Kapazität, weil Lokwechsel unnötig werden.

Auf der Strecke München–Bodensee könnten wir schnell loslegen. An vielen Stellen aber fehlen Baupläne für Schienentrassen. Um dem abzuhelfen, spendieren wir 100 Millionen Euro. So können wir nicht nur bei plötzlichem Geldsegen sofort reagieren, sondern sind auch für den kontinuierlichen Ausbau gerüstet.

Weitere 400 Millionen Euro pumpen wir bis Ende 2010 in das Signalsystem ERTMS, das europaweit kommen wird. Je schneller, desto besser, ist die Devise. Denn die Technik wird dafür sorgen, dass die Züge dichter hintereinanderweg fahren können.

Schließlich helfen wir Bahnunternehmen, ihre Güterwaggons mit leiseren Bremsen auszustatten: Von den 4.000 Euro pro Stück übernehmen wir die Hälfte und kündigen hiermit an, innerhalb von drei Jahren eine entsprechende Technik vorzuschreiben. Immerhin halbiert das den Lärm. Außerdem gibt es eine Verschrottungsprämie für alte Loks und Triebwagen – wenn sie durch neue ersetzt werden. Weil die Bremsenergie zurückgewinnen, brauchen sie ein Drittel weniger Energie.

Großzügig sind wir auch, wenn Firmen neue, unaufwändige Umladetechniken von der Straße auf die Schiene am Markt einführen. Dass die funktionieren, haben Pilotprojekte schon bewiesen. Summa summarum stehen 600 Millionen Euro zur Verfügung.

Für neue Straßen und Wasserwege gibt es bei uns dagegen keinen Cent. Damit die Tiefbauindustrie was Sinnvolles zu tun hat, legen wir ein 350-Millionen-Förderprogramm für Grünbrücken auf, mit deren Hilfe Tiere große Straßenschneisen besser überwinden können. Damit kommen wir auch Verpflichtungen nach, die Biodiversität zu erhalten – so wie es Deutschland im vergangenen Jahr vollmundig erklärt hat.

Wir sind uns bewusst, dass die Reparatur der Bundesstraßen vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung auf 235 Milliarden Euro veranschlagt wurde. Wir sehen aber die Zunahme von Schlaglöchern als Chance, den Verkehr zu verlangsamen und so die Transportwege auf Straßen zu reduzieren. Achsbrüche, die sich positiv auf die Konjunktur auswirken, erwarten wir dagegen erst mittelfristig. A. JENSEN