Erfolgreicher Protest

Rendsburg: Abschiebegefangene setzten im Knast bessere Haftbedingungen für sich durch

Rendsburg taz ■ Im Rendsburger Abschiebegefängnis haben Proteste von Gefangenen gegen ihre Haftbedingungen zu einem Teilerfolg geführt. Nachdem sich vorige Woche alle 33 Insassen in einem Brief an die Anstaltsleitung über die schlechte Nahrungsmittelversorgung und mangelnde Bewegungsmöglichkeiten beschwert und aus Protest zwei Mahlzeiten verweigert hatten, war die Anstaltsleitung zum Gespräch bereit und hat die Kritik als berechtigt anerkannt. Seither werden die angelieferten Lebensmittel auf ihre Qualität untersucht, und das zuvor untersagte Fußballspielen im Hof ist wieder erlaubt.

Eine dritte Forderung blieb allerdings unerfüllt: Die Gefangenen hatten auch gegen ihre lange Haftdauer protestiert. Auch diese Kritik sei von der Anstaltsleitung als berechtigt anerkannt worden, sagte Martin Link vom Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein, der in Kontakt mit den Insassen steht. Allerdings sei für die Haftddauer nicht die Anstalt selbst, sondern die Ausländerbehörde und Gerichte zuständig.

Der Flüchtlingsrat protestiert dagegen, dass einer der Abschiebehäftlinge infolge von deren Aufbegehren in die Strafvollzugsanstalt in Kiel verlegt worden ist. Das sei im Morgengrauen geschehen – wohl um zu vermeiden, dass die Mitgefangenen die Strafverlegung mitbekommen. Der Insasse wird offenbar von der Anstaltsleitung als „Rädelsführer“ der Proteste angesehen. „Die Anstaltsleitung hat die Forderungen der Gefangenen als berechtigt anerkannt. Damit gibt es keinen Grund, diese zu sanktionieren“, wirft Link den Verantwortlichen im Rendsburger Abschiebeknast vor. Durch die Verlegung eines Insassen wird laut dem Flüchtlingsrat versucht, „die Leute einzuschüchtern, auch wenn sie berechtigte Forderungen gestellt haben“.ELKE SPANNER