: Und ewig grüßt das Murmeltier
Clement erwartet Entscheidung über Metrorapid-Geld in der kommenden Woche. Die Schnellbahn zwischen Dortmund und Düsseldorf soll durch den Bund und private Investoren realisiert werden
DÜSSELDORF taz/dpa ■ Noch in der kommenden Woche erwartet der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Wolfgang Clement (SPD) eine Entscheidung des Bundes über die Aufteilung der Mittel für die Magnetschwebebahn Transrapid. Das habe ihm Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig (SPD) zugesagt, sagte Clement am Dienstag am Rande einer Sitzung der SPD-Landtagsfraktion. Der Bund will den zwischen Düsseldorf und Dortmund geplanten Metrorapid fördern.
Von der konkreten Summe, die Nordrhein-Westfalen aus diesem Topf erhält, hängt ab, wie viel privates Kapital für den Bau des Metrorapid mobilisiert werden muss. Nach den Worten von Clement ist es kein Problem, internationale Kapitalgeber für das Projekt zu gewinnen. „Die lecken sich die Finger danach“, sagte er. Auch Verkehrsminister Ernst Schwanhold (SPD) sieht „ausreichend Bereitschaft“ von Investoren, sich beim Metrorapid zu engagieren. Entscheidend sei die Frage, welches Risiko damit für die Geldgeber verbunden sei.
Die FDP will in der kommenden Woche einen Beschluss des Landtags zum Metrorapid durchsetzen. Die Liberalen haben als einen Antrag zur Magnetschwebebahn eingebracht. Darin wird der Metrorapid als „herausragendes Investitionsprojekt“ für Nordrhein-Westfalen bezeichnet. SPD und Grüne wollen erst über das Projekt abstimmen, wenn die Finanzierung endgültig klar ist. Nordrhein-Westfalens SPD-Fraktionschef Edgar Moron schließt nicht aus, dass diese Abstimmung doch noch in der nächsten Woche erfolgen kann. Eine Entscheidung des Landtags ist erforderlich, um 24 Millionen Euro für die Metrorapid-Planung, die derzeit noch auf Eis liegen, freizugeben.