Mehdorn sagt Sorry

DB-Betriebsrat akzeptiert Entschuldigung, dringt auf rückhaltlose Aufklärung. Streit über Aufsichtsratstermin

BERLIN ap ■ Nach der scharfen Kritik der vergangenen Tage hat sich Bahnchef Hartmut Mehdorn in der Datenaffäre bei den Beschäftigten entschuldigt: „Der Vorstand der DB AG bedauert, dass es in der Vergangenheit bei den Mitarbeiterüberprüfungen zu Verstößen gekommen ist und kein Gremium der Arbeitnehmerinteressenvertretung informiert war. Er entschuldigt sich dafür bei seinen Mitarbeitern.“ Der Konzernbetriebsrat akzeptierte Mehdorns Entschuldigung, dringt jedoch weiter nachdrücklich auf eine rückhaltlose Aufklärung der Affäre.

Die Bahn erklärte, im Jahr 2009 seien keine Daten zur Mitarbeiterüberprüfung genutzt oder übermittelt werden. Soweit Prüfungsergebnisse sowie Abschlussberichte der vom Vorstand oder Aufsichtsrat beauftragten Wirtschaftsprüfungsgesellschaften vorlägen, erhalte der Konzernbetriebsrat diese zur Kenntnis. Während der gestrigen Sitzung wurde es immer wieder laut, ein Rücktritt Mehdorns ist jedoch nicht gefordert worden. Es hat nach aktuellem Stand drei Datenscreenings im großen Stil gegeben, die alle ohne Beteiligung und Information des Betriebsrats stattgefunden hätten.

Über den Termin für die Sondersitzung des Aufsichtsrats zur Klärung der Datenaffäre ist inzwischen ein Streit entbrannt: Die Arbeitnehmervertreter des Kontrollgremiums luden für den 10. Februar ein – Aufsichtsratschef Werner Müller ließ dagegen mitteilen, der 18. Februar sei der frühestmögliche Zeitpunkt, zu dem der Aufsichtsrat nahezu vollständig tagen könne. Der ehemalige Vorsitzende der Lokführergewerkschaft GdL, Manfred Schell, forderte wegen der Bespitzelung der Mitarbeiter den Rücktritt Mehdorns.