Union reanimiert den Dosenstreit

Ein Kompromiss beim Dosenpfand ist greifbar nahe – doch die Union will auf das Reizthema nicht verzichten

BERLIN taz ■ Der Dosenstreit könnte heute im Bundesrat auf einen Schlag ein Ende finden. Doch offenbar hat es sich die Union wieder anders überlegt. Bayern hatte endlich die Blockadefront verlassen und eine Regel vorgeschlagen, mit der auch Bundesumweltminister Trittin leben konnte. Demnach sollte das Pfand vereinfacht werden: Auf Bier, Alkopops, Mineralwasser und Erfrischungsgetränke kämen einheitlich 25 Cent – unabhängig von den Mehrwegquoten. Im Bundesrat, der heute darüber offiziell berät, zeichnete sich vorab bereits eine Mehrheit ab.

Bis gestern. Da erklärte Bayerns Bundesratsminister Erwin Huber (CSU) plötzlich: Die Entscheidung werde wohl doch erst im Herbst fallen. Grund seinen formale Hindernisse. Da der Bund die Federführung habe, könne der Bundesrat den Vorschlag Bayerns gar nicht endgültig entscheiden.

Jürgen Resch von der Deutschen Umwelthilfe hält dieses Argument für vorgeschoben: Stimme der Bundesrat Bayerns Initiative zu, könne der Bundestag sie einfach übernehmen. „Dann ist sie durch“, so Resch. CSU wie CDU gehe es bloß darum, den Streit am Kochen zu halten. „Sie halten die Wurst stets zwanzig Zentimeter vor den Mund.“ HG