sozis bleiben im tief: SPD: Dank den Schill-Leuten

Landeschef Olaf Scholz kann noch so oft betonen: „Wir sind bereit“ – in Wahrheit können die Hamburger SozialdemokratInnen heilfroh sein, dass es nicht jetzt bereits zu Neuwahlen kommt. Die eigenen Reihen sind noch ungeordnet, die KandidatInnenfrage ist ungeklärt, das potenzielle Führungspersonal steht überhaupt noch nicht fest, und den Rang als stärkste Partei in der Stadt wäre die SPD derzeit auch an die CDU los.

Kommentarvon PETER AHRENS

Die SozialdemokratInnen haben es in zwei Jahren Opposition nicht fertig gebracht, die Leute davon zu überzeugen, dass sie die bessere Alternative zur CDU sein sollen. Sie stagniert auf dem Stand der Bürgerschaftswahl vom September 2001. Der Schritt von Olaf Scholz, nach Berlin zu gehen und den Landesvorsitz zu behalten, hat sich als Fehler herausgestellt. Für Scholz persönlich, der die an sich natürliche Position als Herausforderer Ole von Beusts in Berlin verspielt hat. Für die Landespartei, die seit der Bundestagswahl führungslos wirkt. Oppositionspolitik lässt sich nicht allein über Pressemitteilungen machen. Dazu gehört Präsenz, und die kann Scholz logischerweise nicht bieten.

Und seine Statthalter vor Ort sind noch nicht so weit. Der forsche Michael Neumann, der sich künftig auch nicht mehr als Schill-Gegenspieler profilieren kann, genauso wenig wie der stets etwas müde wirkende Fraktionschef Walter Zuckerer. Thomas Mirow? Na, ja.

Die Tatsache, dass eine Kandidatur von Henning Voscherau ernsthaft debattiert wird, ist ein Armutszeugnis für die SPD.