Linke Annäherungsversuche
Nordrhein-westfälische PDS hat ein Auge auf die „Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit“ geworfen und schließt eine gemeinsame Liste für die Landtagswahl nicht aus. Die Braut ziert sich
VON KLAUS JANSEN
Die nordrhein-westfälische PDS flirtet mit der „Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit“ (WASG). Im Vorfeld der NRW-Landtagswahl 2005 und der Bundestagswahl 2006 beraten die Sozialisten eine mögliche Partnerschaft mit den gewerkschaftsnahen SPD-Abspaltern. „Wir müssen die Kooperation suchen. Das ist alternativlos“, sagte der PDS-Landesvorsitzende Paul Schäfer. Auch eine gemeinsame Liste für die NRW-Landtagswahl wolle er „nicht kategorisch ausschließen“.
Niemandem sei damit gedient, wenn zwei linke Listen bei Wahlen an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterten, sagte Schäfer. Auch der stellvertretende PDS-Bundesvorsitzende Wolfgang Methling streckte die Fühler in Richtung Wahlalternative aus: Er freue sich über alles, was sich links formiere, sagte er.
PDS-NRW-Chef Schäfer sieht vor allem in der Sozialpolitik eine breite inhaltliche Übereinstimmung mit der Wahlalternative. Allerdings dürfe sich der neue Linksverein nicht allein auf Gewerkschaftspositionen beschränken, da sonst die Gefahr einer „programmatischen Verengung“ bestände. „Noch ist nicht klar, wohin die Reise der Wahlalternative geht. Deshalb wollen wir auch keine Kooperation um jeden Preis“, sagte Schäfer. Dennoch wolle man Gespräche führen. Eine Entscheidung über eine mögliche Kandidatur für die Landtagswahlen sei allerdings erst im Herbst nach der Auswertung der Kommunalwahlergebnisse zu erwarten.
NRW-Vertreter der WASG reagierten zurückhaltend auf die Avancen der PDS. „Wir sind selbstverständlich gesprächsbereit. Aber eine Diskussion um gemeinsame Listen ist verfrüht“, sagte Hüseyin Aydin, einer von vier Landeskoordinatoren der Wahlalternative der taz. Wichtiger für den Linksverein sei zunächst, die Präsenz in den Kommunen auszubauen. Laut Aydin wolle man in jeder NRW-Stadt eine Gruppe aufbauen – bislang existieren 30. Ob man bei der Landtagswahl überhaupt antreten werde, wolle man im November entscheiden, sagte Aydin.
Der Führungsebene der Wahlalternative im Bund hat der PDS allerdings bereits einen Korb gegeben. Eine gemeinsame Liste bei Wahlen sei gegenwärtig nicht vorstellbar, sagte WASG-Vorstandsmitglied Klaus Ernst der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Die PDS praktiziere in den rot-roten Landesregierungen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern eine „Politik des Sozialabbaus“ und stoße zudem in Westdeutschland kaum auf Akzeptanz, begründete er die Absage.
