Schönbohm bleibt drin

Die Fortsetzung der großen Koalition in Brandenburg scheint sicher. Nun wird bereits über Posten spekuliert

Brandenburgs Innensenator Jörg Schönbohm darf sich die Hände reiben. Aller Voraussicht nach wird seine CDU auch in den kommenden fünf Jahren mit der SPD von Ministerpräsident Matthias Platzeck regieren. Das ist das Ergebnis des gestrigen Abbruchs der Sondierungsgespräche der SPD mit der PDS.

Derzeit gebe es keine hinreichenden Grundlagen für eine Einigung, sagte Platzeck. Als Hauptstreitpunkt nannte er „die Reformnotwendigkeit in Deutschland“. Hier seien die Positionen zu unterschiedlich gewesen. Ähnlich äußerte sich auch PDS-Landeschef Ralf Christoffers: Die SPD sei nicht bereit gewesen, über einen Forderungskatalog an die Bundesregierung zu verhandeln. Auch in der Bildungspolitik sei keine Einigung möglich gewesen.

Deutliche Annäherung hat es dagegen in der Bildungspolitik zwischen SPD und CDU gegeben. Dem Vernehmen nach soll sich die CDU dem Votum eines Expertengremiums angeschlossen haben, das eine Zusammenlegung der Haupt- und Gesamtschule zu einer „Sekundarschule“ vorsieht. Damit wäre die von der CDU verlangte Verkürzung der Grundschulzeit auf vier Jahre vom Tisch. Im Gegenzug, so hieß es, solle die CDU das Bildungsressort bekommen. Im Gespräch ist die bisherige Fraktionschefin Beate Blechinger.

Die SPD hingegen hat Anspruch auf das Wirtschaftsressort angemeldet. Platzecks Wunschkandidat ist der Landrat des Boomkreises Teltow-Fläming, Peer Giesecke. Das würde dem Ansinnen Platzecks nach einer möglichst hemdsärmligen SPD-Mannschaft entsprechen. Aus dem Rennen wäre der bisherige Bildungsminister Steffen Reiche (SPD). Gerade ihm aber wird zugetraut, das Thema Bildung auch bundesweit zu profilieren. Im kommenden Jahr übernimmt Brandenburg den Vorsitz in der Kultusministerkonferenz. UWE RADA