Lemke: Wir brauchen die KMK

Niedersachsens Vorstoß gegen die Kultusministerkonferenz (KMK) stößt auf breite Kritik. Bildungssenator Willi Lemke: Die KMK sollte reformiert, nicht abgeschafft werden

Bremen taz ■ Bremens Bildungssenator hat sein Unverständnis gegenüber der Ankündigung von Ministerpräsident Christians Wulff (CDU) geäußert, Niedersachsen werde aus der KMK austreten. In der KMK habe Niedersachsen dergleichen vorgebracht, berichtete Lemke. Niedersachsen sei auch nicht Mitglied der KMK-internen Reformgruppe, die bis Ende des Jahres Vorschläge machen soll. Natürlich könne man den Apparat der KMK schlanker machen, meinte Lemke, oder dafür sorgen, dass die Präsentschaft der KMK nicht jedes Jahr wechselt. Aber wer wie das Land Niedersachsen den Bildungsföderalismus erhalten wolle, brauche ein Instrument wie die Kultusministerkonferenz. Wenn es Wulff um das Einstimmigkeitsprinzip gehe, dann müsse man nur die Geschäftsordnung ändern. Allerdings hätte Niedersachsen sich vermutlich durch einen Mehrheitsbeschluss nicht davon abhalten lassen, die Orientierungsstufe abzuschaffen, meinte Lemke. Bei den Kosten habe Niedersachsen keine Kritik vorgebracht, als im Herbst 2003 der Doppelhaushalt für das KMK-Sekretariat 2004/2005 beschlossen worden sei.

Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) hat den angekündigten Austritt Niedersachsens aus der KMK als „emotionalen Vorstoß“ zurückgewiesen. Es gehe darum, die Arbeitsweise der KMK zu überarbeiten, nicht sie in Frage zu stellen, erklärte Bulmahn. Die bundesweiten Bildungsstandards, die die KMK erarbeitet, seien ein Beleg dafür, dass es „grundfalsch“ wäre, die gemeinsame Konferenz der 16 Länder in Frage zu stellen. kawe