Struck verwirrt Powell

Fischer bekräftigt: Auch in Zukunft kein deutscher Irak-Einsatz. USA erkundigen sich nach Stimmungswechsel

BERLIN/WASHINGTON dpa ■ Nach Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat auch Außenminister Joschka Fischer (Grüne) einen künftigen Einsatz deutscher Soldaten im Irak klar ausgeschlossen. Die Äußerungen von Verteidigungsminister Peter Struck (SPD), der dagegen langfristig ein deutsches Engagement im Irak für möglich hält, lösten indes in Washington Verwirrung aus.

Außenminister Colin Powell habe Fischer noch am Mittwoch angerufen und gefragt, ob sich die deutsche Haltung geändert habe, sagte Außenamtssprecher Richard Boucher. Fischer habe ihm klar gesagt: Keine Änderung der deutschen Haltung. In Regierungskreisen in Berlin hieß es gestern, Struck sei mit seinen Aussagen „total überinterpretiert“ worden.

„Die Bundeswehr ist nicht im Irak, und das bleibt auch so“, sagte Fischer in der gestrigen Ausgabe der Berliner Zeitung. „Ich glaube auch nicht, dass der Irak mit mehr Militär zu stabilisieren ist, geschweige denn durch mehr westliches Militär. Auch dies würde als Fortsetzung der Besatzung empfunden werden.“ Deutschland leiste bereits Erhebliches für den Irak, etwa bei der humanitären Hilfe, der Entschuldung des Landes sowie bei der Ausrüstungs- und Ausstattungshilfe für die irakischen Sicherheitskräfte außerhalb Iraks.