Schill schillert weiter in „Schill-Partei“

Partei Rechtsstaatlicher Offensive gibt sich Programm und bleibt beim „Markenzeichen“

DÜSSELDORF dpa ■ Die Partei Rechtsstaatlicher Offensive wird sich in der Kurzform auch weiterhin „Schill-Partei“ nennen. Anträge auf Ersetzung des Kürzels wurden auf Betreiben des Parteigründers Ronald Schill auf dem Bundesparteitag in Düsseldorf vom Bundesvorstand von der Tagesordnung genommen. „Schill ist seit drei Jahren ein Markenzeichen. Ein Markenzeichen ändert man nicht, nur weil jemand kurzfristig negativ in einem Teil der Medien ist“, sagte Parteichef Mario Mettbach.

Mit großer Mehrheit wurde am Samstagabend das erste Grundsatzprogramm der Schill-Partei verabschiedet. Es sieht eine restriktive Ausländerpolitik, eine schärfere Gangart gegenüber Straftätern sowie gegen den Missbrauch sozialer Leistungen vor. Einer multikulturellen Gesellschaft wird ausdrücklich eine Absage erteilt. Nach Überzeugung von Politikwissenschaftlern sei derzeit noch nicht erkennbar, wo die Partei im politischen Spektrum genau stehe.

Schill werde trotz seiner Entlassung als Hamburger Innensenator durch Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust (CDU) künftig auf Bundesebene eine aktivere Rolle spielen und am 29. November erneut als Landesvorsitzender kandidieren, sagte Mettbach. Schill selbst beschrieb seine Rolle als „Leitfigur“ in den anstehenden Wahlkämpfen.