Praxistest läuft

Die Software zur Berechnung des ALG II ist seit gestern am Start – komplizierte Fälle überfordern sie noch

Bremen taz ■ Knapp zehn Wochen vor dem Start des neuen Arbeitslosengeldes (ALG) II ist gestern in Bremen das Computerprogramm zu dessen Berechnung probeweise in Betrieb gegangen. „Bislang gab es es keine größeren technischen Schwierigkeiten“ sagte der Sprecher der Bremer Agentur für Arbeit, Jörg Nowag. Gleiches verkündete die Sprecherin im Sozialressort, Heidrun Ide: „In den zwölf Sozialzentren läuft das System stabil.“

Die Software soll ab sofort alle ALG II-EmpfängerInnen erfassen und via Internet zukünftig 16.000 NutzerInnen zur Verfügung stehen. In der Bremer Agentur für Arbeit seien bis gestern Mittag rund 550 Fälle eingegeben worden, so Nowag. Zwar hätten dabei in wenigen, komplexeren Fällen Ansprüche nachberechnet werden und die Ergebnisse des neuen Computersystems korrigiert werden müssen. Die einfacheren Fälle hätten sich aber als „problemlos“ erwiesen.

Nowag widersprach damit dem Chef des Verwaltungsrates der Bundesagentur für Arbeit, Peter Clever, der den Zeitpunkt für den Feldversuch in bundesweit zehn Kommunen als verfrüht kritisiert hatte. „Eine richtige Ausrechnung der Ansprüche auf Arbeitslosengeld II“, so Clever im ARD-Morgenmagazin, „ist derzeit nicht möglich“. Dass die Software trotz der bekannten Mängel eingesetzt werde, sei eine rein politische Entscheidung von Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD). Dass alle Betroffenen im Januar pünktlich ihr Geld bekommen, ist nach Clevers Auffassung gesichert, weil es bei der Bundesagentur einen Notfallplan gebe. Voraussetzung sei aber, dass die ALG II-Anträge rechtzeitig abgegeben würden. In Bremen haben bislang zwei Drittel der 20.000 Berechtigten diesem Aufruf Folge geleistet. mnz