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Archiv-Artikel

„GROSSER SCHADEN“

Gestern Abend kündigte die hessische CDU an, Hohmann aus der Partei auszuschließen. Die Erklärung im Wortlaut:

„Koch nannte das die ‚logische Konsequenz aus der Entscheidung der Fraktionsvorsitzenden Angela Merkel‘, in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein Ausschlussverfahren […] zu beantragen.

‚Wenn Herr Hohmann aus der Bundestagsfraktion ausgeschlossen wird, kann er auch nicht länger Mitglied der Partei sein‘, so Koch. ‚Das eine hängt unmittelbar mit dem anderen zusammen. Darüber bin ich mir mit Angela Merkel einig.‘

Der Ausschluss eines Bundestagsabgeordneten kann laut Parteistatut vom Bundesvorstand oder vom zuständigen Landesvorstand eingeleitet werden. Das Landesparteigericht muss anschließend über den Ausschluss entscheiden. Roland Koch und Angela Merkel hatten im Laufe des Montags mehrfach über die Angelegenheit beraten. ‚Hohmanns Äußerungen und die anschließende Debatte haben der Union insgesamt großen Schaden zugefügt‘, so der CDU-Landesvorsitzende Roland Koch abschließend.“ TAZ