Grüne ganz grün

PARTEITAG Weil die Koalitionsaussage vom Tisch ist, dürfte das Treffen heute harmonisch werden

Es sollte vehementen Protest geben. Quer durch den Landesverband wehrten sich Grünen-Mitglieder gegen eine Koalitionsaussage. Jetzt ist vor dem kleinen Parteitag der Grünen am heutigen Mittwochabend wieder Ruhe eingekehrt. Nachdem die Bundesspitze der Grünen am Montag darauf verzichtete, sich auf eine Ampelkoalition als Wunschkonstellation nach der Bundestagswahl festzulegen, gilt genau das, was auf Berliner Ebene ein Antrag forderte: Mit „Grün pur“ soll die Partei in den sich abzeichnenden Bundestagswahlkampf gehen – ohne jede Koalitionsaussage.

Vom Tisch sind damit Überlegungen, eine Ampelkoalition ausdrücklich in jenes Wahlprogramm zu schreiben, das ein Bundesparteitag Anfang Mai in Berlin beschließt. Hinter einer solchen Festlegung hatte vor allem Renate Künast gestanden, Nummer eins der Berliner Grünen für die Wahl am 27. September und bundesweite Spitzenkandidatin. Die Fraktionschefin im Abgeordnetenhaus, Franziska Eichstädt-Bohlig, sprach sich gegenüber der taz ausdrücklich für „Grün pur“ ohne jede Festlegung aus. Ihr Kofraktionschef Volker Ratzmann hingegen hatte zu einer klaren Koalitionsaussage tendiert.

Für Eichstädt-Bohlig ist das aktuelle Nein aber nicht unumstößlich. „Ich bin nicht grundsätzlich gegen Koalitionsaussagen, wenn sie sinnvoll sind“, sagte Eichstädt-Bohlig. Die Frage nach einer Ampel könne sich durchaus stellen, wenn der Wahltermin näher rücke. „Man darf auch nicht tabuisieren, dass nach dem derzeitigen Stand der Umfragen eine solche Ampel für uns Grüne die einzige Form der Regierungsbeteiligung wäre“, sagte sie. STEFAN ALBERTI