Opelaner sollen auf die Straße
Der geplante Ausbau der Autobahn 44 in Bochum sorgt weiter für Ärger. Gegner beschweren sich über die Informationspolitik der Planungsbehörde. Auch das Thema Opel spielt bei der Bewertung eine entscheidende Rolle
BOCHUM taz ■ Die Erörterung zum Ausbau der A44/DüBoDo im Bereich Bochum läuft weiter schleppend. Grund dafür ist die unterschiedliche Bewertung des Faktors Opel auf das zu befürchtende Verkehrsaufkommen. Die Bürgerinitiative „Stopp DüBoDo“ hatte am vergangenen Freitag die Erörterungen unterbrochen, da der Landesbetrieb Straßenbau als zuständige Planungsbehörde keine aktuellen Beschäftigungszahlen aus den drei Bochumer Opel-Werken vorlegen konnte oder wollte.
Nachfragen bei der Stadt seien demnach ohne Ergebnis verlaufen. Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussionen um den geplanten Abbau von bis 4.000 Stellen bei Opel Bochum erscheint dies auf dem ersten Blick sogar sinnvoll. Aber: „Unser Anliegen war, festzustellen, wie viele Stellen von 1997, also dem Beginn der Planung, bis heute abgebaut wurden“, sagt Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt, Sprecher der Bürgerinitiative. Eine Begründung für den Ausbau der A44 sei damals die Kanalisierung des Zielverkehrs zu den Opel-Betrieben gewesen. Das Opel-Werk I in Bochum-Laer soll dabei über die so genannte Querspange mit der ausgebauten A44 und den städtischen Außenringen verbunden werden. „Von daher wäre es interessant gewesen, von offizieller Seite zu hören, ob die Notwendigkeit heute noch gegeben ist“, so Czapracki-Mohnhaupt. Ende 1997 waren bei Opel in Bochum noch rund 14.700 Mitarbeiter beschäftigt, momentan liegt die Zahl bei ungefähr 9.800.
Elfriede Sauerwein Braksiep von der Bochumer Niederlassung des Landesbetriebs Straßenbau wollte die Argumente nicht gelten lassen: „Die Beschäftigungszahlen bei Opel sind letztlich nicht für den Bau der Autobahn entscheidend“, sagte sie gestern gegenüber der taz. Opel sei nur ein kleiner Faktor. Und für die Zukunft sei ja auch nicht klar, in „welchen der drei Bochumer Opel-Werken wie viele Stellen abgebaut würden“, so Sauerwein Bracksiep. NRW-Ministerpräsident Peer Steinbrück (SPD) hatte vor Wochen noch gefordert, das Projekt voran zu treiben, „um ein positives Signal zum Erhalt der Arbeitsplätze bei Opel Bochum zu setzen“. Im NRW-Verkehrsministerium wollte niemand zu dem Thema Stellung nehmen.
Elfriede Sauerwein Braksiep hofft, dass die „sehr schleppende Erörterung“ wie geplant am 30. November abgeschlossen sein wird. Die Bezirksregierung wird dann die Protokolle auswerten und der zuständigen Planungsfeststellungsbehörde, dem Landesbetrieb Straßenbau aushändigen. Mit einem Planungfeststellungsbeschluss, der für den Bau nötig ist, wird im nächsten Jahr gerechnet.
Oder auch nicht. „Sollte sich der Landesbetrieb weiter so verhalten, werden wohl weitere Erörterungen nötig“, sagt Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt. In einer Pressemitteilung bezeichnet die Bürgerinitiative das Vorgehen als eine „Kombination aus Arroganz der Macht mit Dummheit“. Hierzu zähle auch, dass der Öffentlichkeit der Zusatzberechnungen zum befürchteten Schadstoffausstoß bislang vorenthalten wurden. Unter diesen Voraussetzungen sei eine ernsthafte Erörterung nicht möglich, so Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt, „wir hoffen, dass der Sachverständige sich noch in dieser Woche blicken lässt“. Eine Neuberechnung wurde nötig, da sich ein altes Gutachten auf überholte Richtlinien bezogen hatte, die durch Anwendung einer strengeren EU-Norm aus dem Jahr 2000 nicht mehr gültig sind.
HOLGER PAULER
