piwik no script img

Archiv-Artikel

Chipfabrik-Pleite wird untersucht

POTSDAM afp ■ Das Scheitern der Chipfabrik in Frankfurt (Oder) hat ein Nachspiel für die große Koalition in Brandenburg. Die PDS beantragte gestern im Landtag mit der notwendigen Stimmenzahl einen Untersuchungsausschuss, mit dem die Verantwortung der Landesregierung für die gescheiterte 1,3-Milliarden-Euro-Investition aufgeklärt werden soll. Am Donnerstag will sich Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) in einer Regierungserklärung zur Chipfabrik äußern. Auch die SPD-Fraktion hatte sich mit überwältigender Mehrheit für einen Untersuchungsausschuss ausgesprochen. Neben Platzeck sollen auch Bundeswirtschaftsstaatssekretär Alfred Tacke, Exministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) und Exwirtschaftsminister Wolfgang Fürniß (CDU) sowie der Geschäftsführer der Chipfabrik, Abbas Ourmazd, als Zeugen vorgeladen werden. Ende November hatte die Communicant die stille Liquidation beschlossen, nachdem die erforderliche Bundesbürgschaft über rund 540 Millionen Euro Investitionskredit nicht gewährt worden war.