Wahlkabinen für Exil-Iraker

In 14 Staaten können Iraker zur Wahl am 30. Januar fernabstimmen. Iraks Regierung will Armee aufrüsten. Bei neuen Anschlägen sterben mindestens 16 Menschen

BERLIN dpa/ap/afp ■ Irakische Wahlberechtigte im Exil sollen bei den Parlamentswahlen am 30. Januar in 14 Staaten wählen können. Nach Angaben der zentralen Wahlkommission in Bagdad wird es für die in Deutschland lebenden Exil-Iraker vier Wahllokale in Berlin, Köln, München und Mannheim geben. Insgesamt leben rund eine Million wahlberechtigter Iraker im Ausland, in Deutschland sind es besonders viele irakische Kurden. Noch mehr Wahlzentren sind sonst nur in Iran vorgesehen.

Im Irak selbst stehen der Kommission zufolge rund 14 Millionen Menschen auf den Wählerlisten. Wegen der massiven Bedrohung durch Extremisten haben bereits Wahlhelfer ihr Amt niedergelegt oder sehen sich gezwungen, im Geheimen den Urnengang zu organisieren. Viele Mitglieder der Kommission seien inzwischen durch andere Helfer aus Bagdad ersetzt worden, sagte ein Kommissionsvertreter in der Provinz al-Anbar: „Sie arbeiten so wie geheime Parteien zu Zeiten totalitärer Regime.“

Angesichts der fortgesetzten Anschläge will die irakische Regierung aufrüsten. Ministerpräsident Ajad Allawi sagte gestern, die Zahl der Soldaten solle von derzeit 66.000 auf 150.000 erhöht werden. Elf Prozent des Haushalts 2005, das entspricht 1,67 Milliarden Euro, sollten für die Aufstockung und Modernisierung ausgegeben werden. Allawi sprach sich zudem für den Aufbau einer Luftwaffe aus, die in der Lage sein solle, „den Himmel über dem Irak zu schützen“. Nach wie vor sei die Sicherheitslage im Land „schlecht“.

Bei neuen Anschlägen und Angriffen im Irak wurden gestern mindestens 16 Menschen getötet. Bei einem Anschlag in Jussifija südlich von Bagdad, der einem US-Militärkonvoi galt, explodierte ein Sprengsatz am Straßenrand, als ein Kleinbus vorbeifuhr. Dabei kamen drei Iraker ums Leben. In Tikrit zündete ein Selbstmordattentäter eine Autobombe vor einer Polizeiwache und riss sechs Menschen mit in den Tod. In Samarra wurden vier irakische Soldaten bei einem Rebellen-Angriff getötet; ein Soldat starb nach Polizeiangaben in der Stadt bei einem Angriff auf eine Patrouille. Bei Überfällen in der Region um Samarra kamen mehrere Zivilisten ums Leben.