piwik no script img

Archiv-Artikel

„Change“ im Supreme Court

US-Präsident Barack Obama hat gestern Sonia Sotomayor als Kandidatin für das „Supreme Court“ nominiert. Wenn sie, wie erwartet, vom Senat bestätigt wird, wäre es das erste Mal, dass jemand mit lateinamerikanischen Hintergrund in das Oberste Gericht der USA einzieht. Sotomayor wurde im Juni 1954 in der New Yorker Bronx geboren, ihre Eltern stammen aus Puerto Rico.

Im Alter von acht Jahren wurde bei ihr Diabetes diagnostiziert. Ihren Jura-Abschluss machte sie 1979 an der Yale Law School, danach arbeitete sie als stellvertretende Bezirksrichterin. 1992 wurde Sotomayor vom damaligen Präsidenten George Bush in das Bezirksgericht für Süd-New-York berufen. Es war ein politischer Deal: Indem Bush die liberale Sotomayor berief, konnte er auch einen konservativen Richter berufen.

Landesweit bekannt wurde Sotomayor durch ihr Urteil im Baseballstreik 1995, wo sie für die Spieler und gegen die Clubeigentümer entschied – und damit die Zukunft des Baseballs sicherte. Präsident Bill Clinton nominierte sie 1997 für einen Posten im Berufungsgericht, der Senat bestätigte sie mit großer Mehrheit, aber die Republikaner blockierten ihre Ernennung für über ein Jahr mit dem Argument, dann sei es nur noch ein kleiner Schritt ins Oberste Gericht – was sich nun bestätigt hat.

Obama sagte, er wolle jemanden auf dem Posten, der Intellekt und Einfühlungsvermögen verbindet und die Alltagsprobleme der normalen US-Bürger versteht. Der Senat hat nun vier Monate Zeit, Sotomayor zu bestätigen. Eine erneute Verschleppungstaktik der Republikaner gilt als unwahrscheinlich.

Sotomayor wird David Souter ersetzen, der in Pension gegangen ist. Die Zusammensetzung des Obersten Gerichts wird sich dadurch nicht ändern: Souter galt ebenfalls als liberal.

RALF SOTSCHECK