Liberale Flach tritt zurück

DÜSSELDORF taz ■ Die FDP-Bundestagsabgeordnete Ulrike Flach zieht die Konsequenzen aus der Affäre um Abgeordneten-Nebentätigkeiten und legt ihr Amt als stellvertretenden Landesvorsitzende der Liberalen in Nordrhein-Westfalen nieder. „Ich habe es nicht vermocht, meine Nebentätigkeit bei der Firma Siemens der Öffentlichkeit zu vermitteln“, sagte Flach gestern in Berlin. Gleichzeitig trat sie auch als Vorsitzende des Bildungsausschusses des Bundestags zurück. Ihr Abgeordnetenmandat will Flach aller Diskussionen zum Trotz aber behalten.

Flachs Tätigkeit als nebenberufliche Übersetzerin war im Zuge der Diskussion um die RWE-Filzaffären der CDU-Politiker Hermann-Josef Arentz und Laurenz Meyer ins Zentrum der Kritik gerückt – der Vorsitzende der christlich-demokratischen Arbeitnehmerschaft und der CDU-Generalsekretär traten im Dezember zurück. Die Mülheimerin Flach versuchte dagegen, an ihren Ämtern festzuhalten. Nicht nur politische Gegner fragen seit langen, „wie viel Flach eigentlich übersetzt haben will“ – Siemens hatte der Liberalen jährlich 60.000 Euro gezahlt. WYP