: Piening: Bund muss aufklären
Berlins Integrationsbeauftragter Günter Piening hat an den Bund appelliert, seine Programme gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus über 2006 hinaus fortzusetzen. „Hier ist ein klares Signal der Bundesregierung überfällig“, erklärte Piening gestern. Bei der Bekämpfung von Antisemitismus und Gewalt gegen Minderheiten dürfe die Gesellschaft nicht bei Worten stehen bleiben. Straftaten müssten konsequent verfolgt und die Weiterfinanzierung der Programme zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Antisemitismus sichergestellt werden. Laut Piening kommen auch von ihm in Auftrag gegebene Studien zum Ergebnis, dass antisemitische Einstellungen sowohl bei der deutschen Mehrheitsbevölkerung als auch bei Minderheiten verbreitet sind. DPA