: Großkampftag
Samstags-Demo gegen den Hotelbau im Schanzenpark und Neonaziaufmarsch in Harburg machen Polizei Arbeit
Viel Arbeit für Hamburgs Polizei: Heute Abend lädt das Netzwerk Schanze zum Rodeln in den Sternschanzenpark ein, am morgigen Sonnabend startet um 15 Uhr am Gänsemarkt eine Demonstration durch die City ins Schanzenviertel, um gegen den Umbau des Wasserturms in ein Nobelhotel zu demonstrieren, am Vormittag ist ein Infostand der NDP in Harburg zu schützen.
Der Protestzug der Schanzen-Ini soll „mit starken Kräften“ eng „umschlossen“ getreu dem Hamburger Modell „Stärke zeigen“ begleiten werden. Obwohl sich der Marsch primär gegen den Wasserturm-Umbau wendet, richtet er sich zugleich auch gegen die geplanten neuen Polizeigesetze, die die freizügige und unbehelligte Nutzung Öffentlicher Räume und Straßen stark einschränken soll.
Davon bekommen die BewohnerInnen der Schanze seit Wochen eine Kostprobe: Der Rundgang um den Turm ist gesperrt, in großer Zahl und mit teilweise haarsträubenden Begründungen verteile die Polizei Platzverweise, berichtet Peter Hass vom Netzwerk Schanze: „Dieser Park ist kein öffentlicher Raum mehr“ oder „Sie sehen aus wie eine Gruppe, die was vorhat“, seien Begründungen der Beamten für Platzverweise. „Es kann doch nicht angehen, dass Polizei und Investoren bestimmen, wer im Viertel auf die Straße geht und wer nicht“, findet Hass. Trotz der Pleite des Generalunternehmers Walter Bau gehen die Umbauarbeiten im Turminneren weiter.
Indes ist erneut Harburg Ziel von Neonazis: Über fünf Stunden wollen Aktivisten der „Freien Kameradschaften“ (FK) und der NPD morgen Vormittag einen Infostand in der Lauterbachstraße am ehemaligen C&A-Kaufhaus aufbauen. „Über 80 Personen sind angemeldet“, erklärt ein Polizeisprecher, 40 Rechte als Ordner angekündigt.
Auf den Tag genau vor vier Wochen bemühten sich die Neonazis bereits auf dem Harburger Herbert-Wehner-Platz, Flugblätter gegen Sozialabbau, Arbeitsmigration und EU-Osterweiterung zu verteilen. Einen Infostand unter einem Partyzelt hatten sie vor Karstadt aufgebaut. Über 200 Demonstranten protestierten in der Innenstadt, mehrfach kam es zu Auseinandersetzungen (taz berichtete). „Wir kommen wieder“, drohten die Neonazis. Morgen.
Die Antifaschisten auch: Um 10 Uhr beginnt vor dem Panorama Hotel die Gegenkundgebung.
Peter Müller/Andreas Speit