Junge-Reyer füllt Schlaglöcher auf

Die Bezirke erhalten vom Senat eine 10-Millionen-Finanzspritze, um Straßen- und Gehwegschäden zu beheben

Ingeborg Junge-Reyer hat ihre Etatexperten sicher lange suchen lassen. Schließlich ist es nicht leicht, im Berliner Landeshaushalt noch auf ungenutzte Gelder zu stoßen. 10 Millionen Euro hat die Stadtentwicklungssenatorin schließlich gefunden, etwa bei der preisgünstig verlaufenen Sanierung der Prenzlauer Allee. Noch im laufenden Jahr soll das Geld den Bezirken zugute kommen. Die sollen damit die dringlichsten Straßenreparaturen nach dem frostreichen Winter bezahlen.

„Es gibt in der Stadt auf Fahrbahnen und Gehwegen Straßenschäden, die wir einfach nicht mehr hinnehmen können“, sagte Junge-Reyer gestern. Etwa zu gleichen Teilen sollen die Sonderzahlungen den zwölf Bezirken zugute kommen. Nach Ostern könne die Auszahlung an die Bezirke starten.

Mehr als hundert vor allem kleinere Baumaßnahmen sollen finanziert werden. Als Beispiele nannte die Senatorin unter anderem die Hauptstraße in Tempelhof-Schöneberg, die Neuköllner Flughafenstraße und die Märkische Allee in Marzahn-Hellersdorf.

Bisher waren im Landesetat 20 Millionen Euro für die so genannte Tiefbauunterhaltung vorgesehen. Auch im kommenden Jahr soll eine Finanzspritze von 10 Millionen Euro den Bezirken helfen. Deren Anträge muss die Senatsverwaltung bewilligen. Die Verteilung der Gelder werde 2006 weniger gleichmäßig sein als in diesem Jahr.

Die Grünen kritisieren die Zahlungen als Wahlgeschenk, das durch zusätzlichen Verwaltungsaufwand unnötige Kosten verursache. „Die Mittel gehören allerdings in die Bezirkshaushalte und nicht in Senatssonderprogramme“, kritisiert ihr haushaltspolitischer Sprecher Oliver Schruoffeneger. MATTHIAS LOHRE