EU: Rassismus mit vielen Gesichtern

BERLIN taz ■ Nicht nur Rechtsextreme benutzen rassistische Argumente, sondern auch Parteien des politischen Mainstreams. Das sagt der französische Politologe Jean-Yves Camus in einer neuen Studie zur Rhetorik der EU-Parteien. Camus stellt seine Ergebnisse heute der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (Ecri) vor, die anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus in Paris tagt. Laut Camus setze politische Rhetorik zur Zeit verstärkt auf Vorurteile gegen den Islam. „Abgrenzung oder Diskriminierung können in diversen Formen auftreten: Israelkritik dient als Vorwand für Antisemitismus, Terrorgefahr als Ausrede für Islamophobie“, sagt Geert Ates, Direktor von United, dem europäischen Netzwerk gegen Rassismus. Der Zusammenschluss von 560 NGOs organisiert rund um den Antirassismustag eine europaweite Kampagne, während der Lesungen, Ausstellungen und Diskussionen zu Themen wie Rechte von Roma, Überwindung von Vorurteilen und der „Festung Europa“ stattfinden. United hat seit 1992 über 5.000 Fälle von Flüchtlingen recherchiert, die auf dem Weg in die EU ums Leben kamen. „Die EU-Erweiterung hat die Festung Europa sogar noch gestärkt – mit neuen Ungleichheiten im Osten“, sagt Geert Ates. Der Internationale Tag gegen Rassismus wurde 1966 von der UN-Generalversammlung ins Leben gerufen. Am 21. März 1966 wurden bei der brutalen Niederschlagung einer friedlichen Antiapartheidsdemonstration in der südafrikanischen Stadt Sharpeville 69 Menschen getötet. LEW