Gebühren, vielleicht

Schleswig-Holsteins zukünftige große Koalition kann sich nicht über das Bezahlstudium einigen und eiert herum

Herrlich ist es, in Niedersachsen oder Hamburg studieren zu wollen. Da weiß man, was man bekommt: Eine Aufforderung, 500 Euro pro Semester zu überweisen. Ab 2006, so haben es das schwarz-gelb-regierten Niedersachsen und das CDU-regierte Hamburg angekündigt, sollen die Hochschulen Studiengebühren erheben dürfen.

Auch die schleswig-holsteinische CDU hatte vor den Wahlen verkündet, als Regierungspartei allgemeine Studiengebühren einführen zu wollen. Nur haben Peter Harry Carstensen und Co. jetzt ein kleines Problem: Der Koalitionspartner heißt nicht FDP, sondern SPD, und die hat vor den Wahlen gleichermaßen vollmundig Stein und Bein geschworen, absolut gegen das Bezahlstudium zu sein – sofern es nicht die ungeliebten „Langzeitstudenten“ betrifft. Was tun in der Not?

In Kiel einigte man sich am Wochenende bei den Koalitionsverhandlungen auf das, was großen Koalitionen immer am besten gelingt: Einen Kompromiss. „Bei der Einführung von Studiengebühren wird Schleswig-Holstein keine Vorreiterrolle übernehmen, aber auch keine Insellösung zulassen“, so die Formulierung, über die am Samstag die beiden Parteitage von SPD und CDU abstimmen werden. Und weiter: „Vor einer Entscheidung wird die Entwicklung in den norddeutschen Ländern abgewartet.“ Das bedeutet: „Wir haben keine Ahnung, wie wir uns einigen sollen und werden auch nicht schlauer sein, wenn Hamburg und Niedersachsen ihre Ankündigungen wahr machen, es sei denn, wir haben bis dahin eine neue Regierung.“ Wenn nicht, eiert Schleswig-Holstein so herum wie Bremen. In der Hansestadt sitzt die große Koaliton unter Verweis auf „irgendwie schwierig, aber auch keine Insellösung“ seit zwei Jahren eine Entscheidung aus.

eib