Kein Bedarf an Telefondaten auf Vorrat

BKA-STUDIE Polizei hat Probleme bei Anfrage nach IP-Adressen

BERLIN taz | Eine Studie des Bundeskriminalamts (BKA) hat ergeben, dass die Polizei kaum Bedarf an einer Vorratsdatenspeicherung von Telefondaten hat. Die Studie wurde vom Bundesinnenministerium veröffentlicht. Eine Auswertung aller BKA-Anfragen an Telefon- und Internetfirmen ergab, dass sich die Polizei ganz überwiegend (90 Prozent) für die Zuordnung von IP-Adressen zu Personen interessiert. Nur in 10 Prozent der Fälle wurden Telefondaten abgefragt.

Ganz unterschiedlich auch die Erfolgsquoten. Bei der Frage nach IP-Adressen bekam das BKA in 92 Prozent der Fälle keine Auskunft, bei Telefondaten nur in 20 Prozent. Unterm Strich bezogen sich deshalb nur 2 Prozent aller erfolglosen BKA-Anfragen auf Telefondaten. Das Bundesverfassungsgericht hat die Vorratsspeicherung von Internet und Telefondaten Anfang 2010 gestoppt. CHRISTIAN RATH

➤ Inland SEITE 6

➤ Meinung + Diskussion SEITE 12