Prinzip Hoffnung

Die FDP ist bislang vor allem durch Skandälchen aufgefallen. Jetzt braucht sie Rückenwind aus dem Bund

Der FDP geht es ähnlich wie ihren KollegInnen von der Union. Ein möglicher Bundestags-Wahlsieg von Schwarz-Gelb im Herbst wäre eine Steilvorlage für die Berliner Liberalen. Aber zunächst kommt im Herbst die vorgezogene Bundestags-Neuwahl. Und die wird die FDP ohne populäres Zugpferd bestreiten müssen.

Die Lücke, die der unerwartete Tod des ehemaligen Bundeswirtschaftsministers Günter Rexrodt riss, will nun dem Vernehmen nach der Landeschef Markus Löning schließen. Als Spitzenkandidat soll der Bundestagsabgeordnete im Herbst Berliner Wählerstimmen einfangen. Doch wer kennt schon den entwicklungspolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion? Da ist der Fraktionsvorsitzende und Exil-Bayer Martin Lindner schon bekannter.

Nach der Bundestagswahl muss die Hauptstadt-FDP auf einen guten Start einer schwarz-gelben Bundesregierung hoffen. Ganz wie die Berliner CDU. Schließlich lässt sich mit FDP-BundesministerInnen besser um die Macht im Abgeordnetenhaus kämpfen als allein mit unbekannten KommunalpolitikerInnen. Und ähnlich wie die Union muss die FDP darauf vertrauen, dass ihre internen Streitigkeiten in Vergessenheit geraten. Von den 15 Liberalen im Abgeordnetenhaus im Jahr 2001 sind nach Affären, einem Fraktionsaustritt und einem Eintritt in die SPD nur 12 geblieben.

Der spektakuläre Rauswurf des Abgeordneten Wolfgang Mleczkowski hatte noch ein Nachspiel in der Boulevardpresse. Den Ruf der Berliner Liberalen als Chaostruppe hat das noch verstärkt. Durch fachliches Profil machen allenfalls Experten wie die Sprecherin für Jugend und Bildung, Mieke Senftleben, von sich reden.

Doch das Prinzip Hoffnung kann mit Blick auf die Bundestagswahl auch trügen. Ein personalisiertes Duell zwischen den Vertretern der großen Parteien schadet den kleinen – siehe das Abschneiden von Grünen und FDP in NRW. Je weniger Wählerstimmen die Parteien erhalten, desto weniger Steuerzuwendungen bekommen sie. Und einen Finanzengpass können sich auch die Liberalen angesichts von zwei strapaziösen Wahlkämpfen nicht leisten. MATTHIAS LOHRE