piwik no script img

ThailandPartei kämpft gegen Auflösung

Die thailändische Oppositionspartei Move Forward will sich gegen ihre drohende Auflösung stemmen. Der frühere Parteichef Pita Limjaroenrat versprach am Sonntag, den Kampf in einem Gerichtsverfahren fortzusetzen. In einem Antrag der Wahlkommission wird gefordert, Move Forward aufzulösen und den Führungskräften der Partei politische Aktivitäten für zehn Jahre zu verbieten. Die Partei war bei den Wahlen im vergangenen Jahr zwar stärkste Kraft geworden, wurde jedoch vom Senat daran gehindert, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Das Verfassungsgericht will jetzt darüber entscheiden, ob die Partei gegen die Verfassung verstoßen hat, indem sie sich dafür einsetzte, das Gesetz gegen Beleidigung der Monarchie zu entschärfen. (ap)

Gemeinsam für freie Presse

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Alle Artikel stellen wir frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade in diesen Zeiten müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass kritischer, unabhängiger Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen