Atalanta erlaubt jetzt Schießen am Strand

BERLIN taz/dapd | Die Bundeswehr soll bei der Anti-Piraten-Mission „Atalanta“ erstmals auch Bodenziele in Somalia bekämpfen können. Das beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin. Während sich die Koalition hinter die geplante Erweiterung der bisherigen See-Mission stellte, kündigte die Opposition Widerstand an und warnte vor unabsehbaren Konsequenzen der Ausdehnung.

Damit muss die schwarz-gelbe Bundesregierung die Pläne allein mit den Stimmen der Koalition im Bundestag durchbringen – in der Regel werden Auslandseinsätze der Bundeswehr überfraktionell unterstützt. Vorgesehen ist im neuen „Atalanta“-Mandat, dass deutsche Streitkräfte aus der Luft bis zu zwei Kilometer ins Landesinnere gegen logistische Einrichtungen der Piraten vorgehen können. Dazu müssen die Ziele „eindeutig identifiziert“ sein. Ein Einsatz von Soldaten in Somalia selbst ist nicht vorgesehen. Eventuelle Rettungsmaßnahmen – etwa bei einem Hubschrauberabschuss – wären indes möglich.

„Die bisherige Mission droht umzuschlagen von einer Mission zur Sicherung internationaler Gewässer in einen Luft-Boden-Krieg“, kritisierte Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin. „Das Risiko geht zu Lasten unserer Soldatinnen und Soldaten.“ Die Europäische Union hatte sich bereits im März darauf verständigt, Waffen, Schiffe oder Treibstoffdepots der Seeräuber künftig mit Luftangriffen zu zerstören. GOR